N°2DEBATTE | 30.01.20

Der lange Schatten der Niederlage

Die Strategie, auf eine Reform der Labour Party zu setzen, war von Beginn an gewagt. Doch selbst nach Jeremy Corbyns Rücktritt ist es unwahrscheinlich, dass die Partei wieder zu einer neoliberalen Austeritäts-Partei wird.

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VON RICHARD SEYMOUR

Richard Seymour lebt und arbeitet als Autor und Aktivist in London. Aus dem Englischen von Benjamin Opratko.

Mit Jeremy Corbyns Wahl zum Labour-Vorsitzenden hatte sich 2015 ein Möglichkeitsfenster geöffnet, das größte seit Generationen. Sozialistinnen kamen zu Einfluss, hatten Zugang zu Ressourcen und Kommunikationskanälen, von denen sie bis dahin nicht zu träumen gewagt hatten. Weite Teile der Linken ergriffen die Gelegenheit. Sie wollten erst die Labour Party und dann das Land verändern. 

Fünf Jahre später ist dieses Möglichkeitsfenster geschlossen. Trotz beeindruckender Mobilisierungen, trotz hunderttausender Freiwilliger im ganzen Land fuhr Labour eine krachende Niederlage ein. Nun sind die Furien losgelassen. Corbyn tritt zurück und mit ihm sein Vertrauter, Schatten-Finanzminister John McDonnell. Die Labour-Rechte will die Linke aus der Partei verdrängen und ein neues Elitenbündnis in den Parteiapparaten installieren. 

Die meisten Kandidatinnen für Corbyns Nachfolge stehen politisch deutlich rechts von ihm. Zugleich betonen sie jedoch, nicht von der Anti-Austeritätslinie abrücken zu wollen. Sowohl der aktuelle Favorit Keir Starmer, eine farblose Gestalt aus der Parteimitte, als auch die Parteirechte Jess Phillips fühlen sich gezwungen, öffentlich gegen neoliberale Kürzungspolitik Stellung zu beziehen. Unter den allermeisten Kandidatinnen würde das Programm Corbyns allerdings auf ein paar ökonomische Kernforderungen reduziert – höhere Steuern für die Reichen,
mehr öffentliche Investitionen – und alles andere als zu radikal verworfen werden. Auch in der Migrations- und Außenpolitik wird die Partei wohl nach rechts rücken. Die Favoritin der Parteilinken, Rebecca Long-Bailey, steht am stärksten für Kontinuität. Sie war an der Ausarbeitung einiger der kreativsten politischen Pläne Corbyns beteiligt und insbesondere für die Entwicklung der »Green Industrial Revolution« verantwortlich. Sollte sie gewinnen, würde sie das wohl ins Zentrum ihrer Politik stellen. Doch es ist zu befürchten, dass die Enttäuschung nach der Wahlnieder-
lage viele Corbyn-Sympathisantinnen in das Lager Keir Starners treiben wird – im falschen Glauben, ein »Kandidat der Mitte« würde einen Wahlsieg wahrscheinlicher machen.


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Woran ist das Corbyn-Projekt gescheitert? Die Strategie, auf eine Reform der Labour Party zu setzen, war von Beginn an gewagt. Sie traf auf eine feindselige Bürokratie, die sich in langen Jahren des Kampfes gegen die Linke formiert hatte, und einen rabiaten Parlamentsklub, der den permanenten Aufstand gegen den eigenen Parteivorsitzenden probte. Corbyn erbte zudem eine Partei, die in alle Richtungen Wählerinnen verlor. Aus Angst vor einer Parteispaltung und schlechten Wahlergebnissen reichte er jedem untreuen Hinterbänkler die Hand, setzte sich für die Wiederwahl unbeliebter Parlamentarierinnen ein und ließ seine innerparteilichen Gegner gewähren. Sein Bündnis mit der größten Gewerkschaft, Unite, bremste Corbyns Pläne zur weiteren Demokratisierung der Partei – die Gewerkschaft wollte nicht, dass Basisaktivistinnen mehr Einfluss haben als ihre Funktionäre.

Trotz der Sabotage aus den eigenen Reihen und einer unerbittlichen Medienkampagne konnte Labour unter Corbyns Führung Erfolge verbuchen. Im Wahlkampf 2017 gelang Labour der größte Umschwung seit 1945, die Partei gewann 40 Prozent der Stimmen. Das politische System Großbritanniens war aufgebrochen. Nun ging es darum, wer den Bruch für sich nutzen könnte: die sozialistische Linke oder die nationalistische Rechte.

»Labour wurde nie zu der Bewegung, in die Corbyn die Partei verwandeln wollte. er selbst blieb gefangen in seinem Parteiamt, unfähig, seine Stärken auszuspielen.«

Doch Corbyn wurde ein Opfer seines eigenen Teilerfolges. Er hatte eine konservative Mehrheit verhindert, war aber nicht in der Lage zu regieren. Er konnte die Gesetzgebung blockieren, aber keine eigenen Lösungen durchsetzen. In den zwei folgenden, von den Brexit-Verhandlungen dominierten Jahren beschädigte ihn das nachhaltig. Corbyn hatte immer betont, dass er das Brexit-Votum respektieren würde. Aber das bedeutete nicht, dass er jeden schlechten Deal der Regierung unterstützen würde. In der Praxis wurde Corbyn in parlamentarische Manöver verwickelt. Er wirkte plötzlich wie ein Amtsinhaber ohne Amt. Die Tories stellten ihn zugleich als marxistischen Extremisten und als Teil des politischen Establishments dar, das »den Volkswillen verrät«.

So unvermeidlich die parlamentarischen Spielereien auch waren, sie wiesen auf eine Schwäche der Vorgehensweise von Labour hin. Corbyn hatte sich geweigert, Labour auf eine klare Linie zum Brexit festzulegen, und sprach stattdessen von »roten Linien«. Und er hatte sein Vorgehen der Parteibasis, die überwiegend für einen Verbleib in der EU ist, schlecht kommuniziert. Letztlich hoffte er, dass die Tories an der Brexit-Frage zerbrechen und Labour die Möglichkeit bieten würde, den Schlamassel aufzuräumen. Doch als Theresa May aufgab und die Tories zu zerbrechen drohten, glaubten seine Wählerinnen nicht mehr an einen Kompromiss, wie er Corbyn vorschwebte. Er geriet immer mehr unter Druck, sowohl seitens einer zentristischen Remain-Kampagne als auch von den Henkern der Labour-Rechten. Letztendlich gab Corbyn nach, aber er tat es zögernd und unentschlossen, stimmte erst in letzter Minute einem zweiten Referendum zu und erklärte, dass er in einem Referendum während des Wahlkampfes neutral bleiben würde. Viele Labour-Abgeordnete weigerten sich, zu sagen, für welche Seite sie sich einsetzen würden, und machten sich so über diese Position lustig. Das hat die Glaubwürdigkeit von Labour bei dieser Wahl mehr als alles andere untergraben.

Das alles soll die Fortschritte, die unter Corbyn erzielt wurden, nicht schmälern. Zwischen 2015 und 2019 hat sich die Labour-Basis deutlich radikalisiert. Die Aktivistinnen folgten nicht länger einer Parteiführung, sondern kämpften für ihre eigene Politik. Und sie setzten sich in der Partei durch, erkämpften die Unterstützung der Partei für einen Green New Deal und eine Vier-Tage-Woche. Diese Forderungen waren nicht unpopulär. Aber sie blieben letztlich das Werk aktivistischer Minderheiten, isoliert von einer breiteren Klassenbasis. Labour wurde nie zu der kampagnenfähigen Bewegung, in die Corbyn die Partei verwandeln wollte. Und Corbyn selbst blieb gefangen in seinem Parteiamt, unfähig, seine eigentlichen Stärken auszuspielen.

Es ist unwahrscheinlich, dass Labour wieder zu einer neoliberalen Austeritäts-Partei wird. Und die britische Linke ist heute in einer deutlich besseren Verfassung als 2015 Aber letztlich war es die Brexit-Rechte, die den Moment des Bruches zum eigenen Vorteil nutzen konnte – und nun die Politik der kommenden Dekaden
bestimmen kann.