Warum gelingt der Linken der Ausbruch aus der Irrelevanz nicht? Geht es nach der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht, liegt der Grund in der angeblichen Orientierung an der »Identitätspolitik« einer Mittelschicht. Die im neuen Parteivorstand stark vertretene »Bewegungslinke«, eine im Dezember 2019 gegründete innerparteiliche Strömung, sieht das Problem hingegen in schwachen Parteistrukturen und mangelnder Verankerung in sozialen Bewegungen. Notwendig sei eine »verbindende Klassenpolitik«, die ökonomische Fragen mit Antirassismus und Antisexismus zusammenbringe. Diesen Ansatz scheint auch die neue Partei-Doppelspitze, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, verinnerlicht zu haben.
Neu ist das alles nicht. Unter Katja Kipping und Bernd Riexinger wollte es in acht Jahren – Mitgliederschwund im Osten durch »biologische Faktoren« hin, Zugewinne in westdeutschen Universitätsstädten her – nicht gelingen, die Linke zur wesentlichen Kraft gegen »die da oben« zu machen. Stattdessen wird die Linke zunehmend als soziales Korrektiv des Merkel’schen Konsenses wahrgenommen. Inmitten einer Politik des Krisenkorporatismus und der Hetze gegen »faule Griechen« war es dagegen die AfD, die soziale Anliegen erfolgreich kulturalisierte – und in eine rassistische Proteststimmung überführte.
Zu glauben, Aktionismus sei das Heilmittel gegen das Scheitern der Linken, ist naiv. Parteiaufbau und Bewegungsorientierung sind Taktiken, keine Strategien. Die Niederlagen der griechischen Syriza sowie der Labour Party unter Corbyn haben die Hürden verdeutlicht, vor denen jeder Versuch eines Politikwechsels steht. Doch diese Niederlagen werden von der linken Partei im Herz der Krisenregime-Bestie erstaunlich wenig reflektiert. Selbst in den sozialen Bewegungen tritt die Linke nicht als antikapitalistischer Akteur auf, sondern als Anhängsel einer vage definierten Multitude.
Ideologisch bildet die Fixierung auf den Parteiaufbau eine verständliche Reaktion auf die Erfahrung linker Zersplitterung. Doch das Vermeiden kontroverser Debatten, das eine solche Taktik zwangsläufig beinhaltet, löst diese Debatten nicht auf. Sie verschiebt sie auf einen späteren Zeitpunkt und sie werden spätestens dann auftauchen, wenn von der Linken »außenpolitische Reife« gefordert wird. Damit streckt der linke Parteiflügel die Waffen vor den regierungsorientierten Kräften, deren Ziel von Rot-Rot-Grün die bescheidenen Erfolge von Parteiaufbau und Bewegungsorientierung zunichtemachen würde.
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