N°9DEBATTE | 30.08.20

Mit Scholz weiter in den Abgrund

Die SPD geht mit Olaf Scholz an der Spitze in die Bundestagswahlen. So eine Verrenkung schafft tatsächlich nur eine Partei, die mit sich selbst nicht im Reinen ist.

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Von Ines Schwerdtner

Ines Schwerdtner ist Politikwissenschafterin und Chefredakteurin des deutschsprachigen Jacobin Magazin.
Illustration: Christoph Kleinstück

Kaum eine andere Partei schafft es so meisterhaft, mit sich selbst in Widerspruch zu stehen wie die Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Vor gerade einmal acht Monaten wählte die Basis ein linkes Duo an die Spitze. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans waren angetreten, die Linkswende zu vollziehen und wieder sozialdemokratische Politik umzusetzen. Nun beschloss der Parteivorstand einstimmig, den unterlegenen Konkurrenten Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten zu küren.

Nur aus einer inneren Logik der Machtverteilung heraus ist das nachvollziehbar. Denn ein Jahr vor der Bundestagswahl scheinen alle Angst um ihre Posten zu haben und wählen daher lieber einen Zentristen als jemanden, der wirklich für einen Aufbruch stünde. Scholz ist keine Inkarnation des Bösen, wie ihn Linke gern zeichnen, doch er ist Symbolfigur des Untergangs: ein Sozialdemokrat, der zwar nicht Architekt, aber Bauherr der Agenda-Politik war und noch härtere Arbeitsmarktreformen umsetzte, als es sich Konservative je getraut hätten. Der entstandene Vertrauensverlust der arbeitenden Menschen ist auch durch eine noch so ausgeklügelte Kommunikationsstrategie nicht mehr wettzumachen.


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