N°6POLITIK | 27.05.20

Auf dem Marsch nach rechts

Dass Sebastian Kurz an der absoluten Mehrheit kratzt, schreiben manche dem ehernen Gesetz zu, dass Krisen stets die Regierenden stärken. Das unterschätzt sein strategisches Vorgehen. 

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Von Trautl Brandstaller
Illustration: Christoph Kleinstück

Wer einmal als »Messias« gefeiert wird, hat keine Hemmungen, von »Wiederauferstehung« zu faseln, wenn es um nachösterliche Öffnungen von Schulen und Lokalen geht. Und wer sich als Erlöser inszeniert, muss vorher massive Ängste vor der Hölle schüren. Das öffentlich gewordene Protokoll einer Sitzung beweist, dass Kurz und seine Mitarbeiter bewusst Ängste und Panik geschürt haben, um die Bevölkerung »gefügig« zu machen. Dass die Maßnahmen des Lockdown mehrfach gegen Grundrechte verstießen, wurde in der Zwischenzeit nicht nur von Juristinnen kritisiert, sondern überdies einer breiteren Öffentlichkeit bekannt (siehe dazu auch den Beitrag von Tamara Ehs auf den Seiten 28 bis 31). Auch wenn die Regierung immer wieder betont, die Einschränkungen seien zeitlich begrenzt: Misstrauen ist angebracht, da es Kurz auch sonst mit den Regeln der Demokratie nicht so genau nimmt. Diesbezüglich ist die Rede von der »neuen Normalität« eher als gefährliche Drohung zu interpretieren. Sebastian Kurz hat sich in der Corona-Krise nicht neu erfunden, sondern die Pandemie äußerst geschickt und effizient für seine ursprünglichen politischen Pläne instrumentalisiert. Um sein aktuelles Gebaren zu verstehen, lohnt ein Rückblick auf die Aufstiegsgeschichte des Kanzlers.


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