N°9POLITIK | 30.08.20

Zurück auf der Bühne 

Die in den Staaten Ex-Jugoslawiens in den letzten Jahrzehnten vorherrschende politische Zweiteilung zwischen »nationalistisch« und »liberal« wird zunehmend brüchig. Mittlerweile haben sich in drei der sechs Nachfolgerepubliken politische Parteien links der Sozialdemokratie etabliert.

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Von Goran Musić
Illustration: Christoph Kleinstück

Die größte Überraschung der Parlamentswahlen in Kroatien und Nordmazedonien in diesem Sommer war wohl der Erfolg von politischen Gruppierungen, die weit links im politischen Spektrum angesiedelt sind. In Kroatien erreichte das grün-linke Wahlbündnis Možemo! (Wir schaffen es!) über 115.000 Stimmen (6,99 Prozent) und sieben Sitze im Parlament; in Nordmazedonien war Levica (Die Linke) die einzige neue politische Kraft, der mit zwei Sitzen der Einzug ins Parlament gelang, nachdem sie 37.000 Stimmen (4,10 Prozent) auf sich verbuchen konnte. Fügt man diesem Bild die slowenische Levica (Die Linke) hinzu – der ein erster Durchbruch bei Wahlen bereits im Jahr 2014 gelang –, dann gibt es nun in drei der sechs Republiken des früheren Jugoslawiens gut sichtbare Parteien links der Sozialdemokratie. Ein deutliches Zeichen der Veränderung in einer Region, in der linke politische Formationen seit der Auflösung des einstmals regierenden Bundes der Kommunisten jahrzehntelang wie ausradiert schienen.

Welche sozialen Dynamiken stecken hinter dieser erstmaligen Rückkehr der politischen Linken nach den zerstörerischen Jugoslawienkriegen und der nicht weniger traumatisierenden Erfahrung der wirtschaftlichen Transition der letzten drei Jahrzehnte? Wie ähnlich oder unähnlich sind sich die neuen politischen Akteure in den verschiedenen Nachfolgestaaten oder, anders gefragt, sind sie Ausdruck der gleichen Prozesse? Und wie stellen sie sich zum gemeinsamen Erbe des sozialistischen Jugoslawiens, wie zu den verschiedenen linken Bewegungen in Europa?

Transitionsjahre

In längerer historischer Perspektive ist das politische Projekt, das am Balkan am meisten mit linker Politik assoziiert wird, der sozialistische jugoslawische Staat. Mit seiner Politik des nationalen Ausgleichs und der Idee der Arbeiterselbstverwaltung sahen viele sympathisierende Beobachter aus allen Teilen der Welt während des Kalten Krieges in Jugoslawien eine gangbare Alternative zu den stalinistischen Regimen in Osteuropa. Gestärkt wurde dieses Bild einer demokratischeren Variante des Sozialismus noch durch die, wie es schien, äußerst breite Unterstützung, die Titos Ein-Parteien-Staat in der jugoslawischen Bevölkerung genoss. In der Tat vermochte die Idee eines Selbstverwaltungssozialismus lange Zeit Begeisterung unter Jugoslawen und Jugoslawinnen auszulösen. Am Ende indes bewahrheitete sich: Die politischen Hoffnungen, die einem am teuersten sind, können zu den größten Enttäuschungen führen.

Das Vorherrschen autoritärer Figuren und nationalistischer Politik auf dem Balkan in den letzten drei Jahrzehnten ist deshalb weniger die Folge eines »alteingesessenen Hasses« oder der Sehnsucht nach einer »starken Hand«, sondern Ausdruck eines tiefen Zynismus und politischer Erschöpfung. Man vergegenwärtige sich den Erfahrungsbogen innerhalb nur einer Generation: Bauern und Bäuerinnen, die an »Brüderlichkeit und Einheit« geglaubt hatten, sahen ihre Häuser von Armeen gebrandschatzt, die das Zeichen der benachbarten ethnischen Gruppe führten; und Arbeiter und Arbeiterinnen, die jahrzehntelang einen Teil ihrer Löhne in selbstverwaltete Fabriken zurückinvestiert hatten, erlebten, wie ihre Betriebe über Nacht als unprofitabel dem freien Markt geopfert wurden. Für all diese Menschen musste ab den 1990er Jahren jedwede Vorstellung eines alternativen Entwicklungspfades abseits einer westlich kapitalistischen Modernisierung im besten Falle naiv erscheinen.

Die Politik im früheren Jugoslawien war während der Transitionsjahre daher durchwegs konservativ. Während alles auf eine schrittweise Integration in die EU abzielte, blieb der Nationalismus die wichtigste Zuflucht für jene, die sich von den Kräften der ökonomischen Liberalisierung bedroht sahen. Wenn sich in dieser Stimmung allgemeinen Überdrusses Protestbewegungen von unten entwickelten, dann konnten diese leicht im Rahmen liberaler Maximen wie Rechtsstaatlichkeit oder Korruptionsbekämpfung integriert werden. So entstand das lange Zeit vorherrschende Bild von post-konfliktiven Gesellschaften, die an der Schwelle zur EU festsaßen und offen für das Einströmen westlicher NGOs waren, die sich für Versöhnung, zivilgesellschaftliche Werte und Europäisierungen stark machten. Diese zivilgesellschaftlichen Netzwerke boten für eine jüngere Generation von Aktivistinnen attraktive Anliegen bei dem Versuch, ihre angeblich rückständigen Gesellschaften zu liberalisieren und entschieden mit der kommunistischen Vergangenheit, Kriegen und Chauvinismus zu brechen.

Doch die Zeiten ändern sich und für viele jüngere Menschen, die während der Transitionsjahre auf dem Balkan aufwuchsen, erscheinen diese zivilgesellschaftlichen Werte heute genauso ideologisiert und abgenutzt wie die Vorstellungen von Klassenkampf und »Brüderlichkeit und Einheit der Nationalitäten« in den früheren 1990er Jahren. Eine Reihe von Faktoren führte zu dieser grundlegenden Verschiebung. Nachdem Slowenien und Kroatien der EU beigetreten waren, büßte die von den liberalen Eliten zuvor kultivierte Rhetorik einer Unterlegenheit und die daraus resultierende Maxime der nachholenden Liberalisierung um jeden Preis ihre Kraft ein. Zugleich verlor die EU für die Menschen in den anderen, im Beitrittsprozess feststeckenden Republiken des früheren Jugoslawiens viel von ihrer ursprünglichen Attraktivität, insbesondere seit der wirtschaftlichen Verlangsamung nach der Krise von 2008 und den immer sichtbareren Ungleichheiten zwischen den EU-Staaten. Zudem kamen die Auslandsinvestitionen aus der EU so der so, wurden aber als Teil eines kapitalistischen Wachstums erlebt, das wenig mit jenem gemein hat, an das sich ältere Generationen erinnern. 


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