N°10POLITIK | 30.09.20

Das amerikanische Gemetzel

Donald Trumps erste Amtszeit neigt sich dem Ende zu. Viele seiner Kritiker sehen im US-Präsidenten einen historischen Ausrutscher in einer an sich gut funktionierenden Demokratie. Ein Trugschluss.

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Von Tyma Kraitt

Tyma Kraitt, 1984 in Bagdad geboren, ist Redakteurin des TAGEBUCH. Sie studierte Philosophie an der Universität Wien und war als Außenpolitik-Redakteurin für den Österreichischen Rundfunk tätig. Kraitt beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Geschehnissen im Nahen und Mittleren Osten und in den USA. Zuletzt erschienen: Sunniten gegen Schiiten – Zur Konstruktion eines Glaubenskrieges (Promedia Verlag, 2019).
Illustration: Christoph Kleinstück

Als Donald Trump bei seiner Antrittsrede im Jänner 2017 davon sprach, das amerikanische Gemetzel (»American carnage«) zu beenden, stockte vielen Menschen der Atem. Der Präsident porträtierte ein Land am Rande des Untergangs, eines, das in Drogen- und Gangkriminalität versinkt. Was damals viele als Ausdruck einer bizarren Parallelwelt im Kopf des Präsidenten auffassten, hat sich mittlerweile als eine Art Prophezeiung erwiesen. Nach seiner ersten Amtszeit stehen die USA tatsächlich vor dem Abgrund, die Gesellschaft ist zerrissen, erschüttert von rassistischer Polizeigewalt und rechtsextremem Terror. Der Wunsch nach einer Rückkehr zur Normalität ist groß. Jedoch war es diese Normalität selbst, die den Aufstieg Trumps ermöglichte, wie die Tagebucheinträge von Robert Cohen über die »Konstruktionsfehler in der US-Demokratie« (Seite 21) eindringlich zeigen.

Für Trump mag der Weg in eine zweite Amtszeit steinig sein, unrealistisch ist er keineswegs. Zwar liegen seine Umfragewerte angesichts seines desaströsen Managements der Corona-Krise im Dauertief, laut dem Meinungsforschungsinstitut Gallup bei gerade einmal 42 Prozent. Doch allzu siegessicher sollten die Demokraten nicht sein. Denn auch Trumps Vorgänger Barack Obama kam zu einem vergleichbaren Zeitpunkt im Sommer 2012 nur auf 45 Prozent und wurde dann wiedergewählt. Was den amtierenden Präsidenten stärkt, ist, dass er seine Partei fest im Griff hat. Fast alle Kandidaten, die heuer von Trump bei Vorwahlen zu Senat, Kongress oder Gouverneursämtern unterstützt wurden (laut Recherchen des Portals FiveThirtyEight waren es 109 von 111), haben die Nominierung der Republikanischen Partei gewonnen. Der Trump-Faktor zieht nach wie vor, das sagt viel über den Zustand der Grand Old Party aus. Vor fünf Jahren wurde Trump noch vom republikanischen Establishment bekämpft, heute liegt es ihm zu Füßen.

Innerhalb der Demokratischen Partei ist die Begeisterung über Trumps Herausforderer Joe Biden überschaubar. Die Demokraten tun sich schwer damit, geeint aufzutreten. Der linke Parteiflügel hat mit dem gescheiterten Versuch, Bernie Sanders zum Präsidentschaftskandidaten aufzustellen, eine Niederlage erlitten. Allerdings konnten sich bei den jüngsten parteiinternen Kongressvorwahlen erneut progressive Newcomer, darunter die Black Lives Matter-Aktivistin Cori Bush aus Missouri oder der demokratische Sozialist Jamaal Bowman aus New York, gegen alteingesessene Demokraten durchsetzen. Insbesondere der Sieg des ehemaligen Lehrers Bowman hat die eigene Parteiführung desavouiert. Bowman hat den einflussreichen Karrierepolitiker Eliot Engel geschlagen, einen außenpolitischen Falken, der für George W. Bushs Irakkrieg gestimmt hat, aber gegen Barack Obamas Atomdeal mit dem Iran. »Fighting for jobs and education, not bombs and incarceration«, fasste Jamaal Bowman auf Twitter sein Programm zusammen. Zwei Politiker ein- und derselben Partei, die nicht unterschiedlicher sein könnten. Kein Wunder also, dass die Gräben zwischen Zentristen und Linken auch während des Wahlkampfs aufs Neue aufbrechen.


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