Konstruktionsfehler der US-Demokratie

Sonntag, 7. Juni 2020, Shady

Vor hundert Tagen wurde in der Stadt New York das erste Todesopfer der Pandemie gemeldet. Seither sind 22.000 Menschen an dem Virus gestorben, an manchen Tagen mehr als 800. Ab morgen können, in einer ersten Phase, 400.000 Menschen an die Arbeit zurückkehren.

Mittwoch, 10. Juni 2020, Shady

Die Parole der gegen den Rassismus der Polizei Protestierenden – »Streicht der Polizei die Mittel« (»defund the police«) – hat sich seit der Tötung von George Floyd wie eine Druckwelle ausgebreitet. Dahinter steht nicht der Wunsch nach Gesetzlosigkeit. Die Gesellschaft ist herausgefordert, von einem Denken des Einschüchterns, Überwachens und Strafens zu einem Denken zu kommen, dem es um Linderung der Nöte der Menschen geht. 

In den Regalen der Drogerie CVS zum ersten Mal wieder ausreichend WC-Papier.

Donnerstag, 11. Juni 2020, Shady

Tweet des progressiven Wirtschaftswissenschafters Robert Reich, unter Clinton Arbeitsminister: »Ich habe mir das F-Wort dreieinhalb Jahre lang verkniffen, aber es gibt keine glaubwürdige Alternative mehr. Trump ist ein Faschist, und er fördert den Faschismus in Amerika.«

Sonntag, 14. Juni 2020, Shady

Seit der Tötung von George Floyd ist die Tatsache, dass Rassendiskriminierung den Institutionen der US-Demokratie inhärent ist, in der Öffentlichkeit, im Kongress und in den Medien angekommen. Wer hätte noch vor wenigen Wochen für möglich gehalten, auf der Meinungsseite der New York Times (NYT) einen Beitrag über die Abschaffung der Polizei lesen zu können, der nicht metaphorisch, sondern wörtlich gemeint ist: »Yes, We Mean Literally Abolish the Police« (Schlagzeile vom 12. Juni).

Montag, 15. Juni 2020, Shady

Anfang Mai hatte Trump im Sender Fox News gesagt, er habe von Nixon viel gelernt (dem einzigen Präsidenten, der in Schande von seinem Amt zurückgetreten ist). Die beiden verkommenen Präsidenten vergleichend, kommt die NYT zum Schluss, Trump sei Nixons blöder Wiedergänger. Ich bin an eine Passage am Anfang von Marx’ Schrift Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte (1852) erinnert. Marx zitiert Hegels Formulierung, die großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Persönlichkeiten ereigneten sich in der Geschichte zweimal. Marx ergänzt: »[…] das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.«

Freitag, 19. Juni 2020, Shady

Text einer Wahlkampfanzeige Trumps auf Facebook: »Ein gefährliches PACK von linksradikalen Gruppen rennt durch unsere Straßen und verursacht ein absolutes Chaos. Sie ZERSTÖREN unsere Städte und randalieren – das ist absoluter Wahnsinn.« Die an den Stürmer erinnernde Hetze enthält ein auf der Spitze stehendes rotes Dreieck. Jetzt wird gewerweißt, ob Trump und seine Clique bewusst ein Symbol zitieren, das die kommunistischen Häftlinge in den KZs tragen mussten. Das Mutmaßen ist müßig, man kann an nehmen, Trump habe das nicht gewusst, da er auch sonst nichts weiß. Wesentlicher ist, dass eine breite Öffentlichkeit ihm die Verwendung eines Nazisymbols zutraut.