Binsenweisheit

Wissen Sie, zermürbende Arbeit, zu viel Arbeit, schlecht organisierte Arbeit ist beinah so schlecht wie Arbeitslosigkeit. (Marie Jahoda)

Seit Jänner 2021 ist Martin Kocher als neuer Arbeitsminister im Amt, nachdem seine Vorgängerin Christine Aschbacher zurücktreten musste. Dass sie derjenigen Partei angehört, die das Prinzip »eigene Leistung« an vorderste Stelle stellt, macht den Grund für ihren Rücktritt – eine Plagiatsaffäre – noch einmal pikanter. 

2013 war im Wahlprogramm der ÖVP zu lesen: »Wir sind die Partei für die Menschen, die morgens früh aufstehen, hart arbeiten und am Ende des Monats mehr davon haben wollen.« Sebastian Kurz, sich mit universitären Abschlüssen erst gar nicht aufhaltend, hat dementsprechend »Leistung« zum Dreh- und Angelpunkt seiner Argumentation gemacht. Den Begriff »Leistung« benützt er nicht nur systematisch dazu, Eingriffe in die Organisation von Gesellschaft vorzunehmen, jene zu stärken, die Geld für sich vermehren, sondern vor allem um diejenigen zu stigmatisieren, die aus seiner Vorstellung von Leistung herausfallen. Wenn Kurz Anfang 2019, damals noch in einer Koalition mit der FPÖ, kundtat, er glaube nicht, dass es eine gute Entwicklung sei, »wenn immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um zu arbeiten und in Wien in immer mehr Familien nur mehr die Kinder in der Früh aufstehen, um zur Schule zu gehen«, ist das neben dem Herumhacken auf Wien vor allem eines: das wohlkalkulierte Ziehen einer Trennungslinie zwischen Menschen. Es gibt diejenigen, die früh aufstehen – und es gibt diejenigen, die im Bett bleiben. Kurz bedient ein Narrativ, das die Verantwortung auf den Einzelnen abwälzt, für etwas, was dieser meist nicht zu verantworten hat. Gleichzeitig stilisiert er sich als jemand, der Arbeitslosigkeit aus eigener, familiärer Erfahrung kennt, unterschlägt dabei gänzlich die verschiedenen Ausgangslagen, und suggeriert so, dass er »Bescheid weiß« (also Deutungshoheit besitzt). Er wunderte sich dementsprechend in einer ORF-Pressestunde darüber, dass die Wiener Stadtregierung behauptete, er hätte die Wiener und Wienerinnen beleidigt. »Wen? Die, die jeden Tag aufstehen und arbeiten gehen? Weil ich sage, es ist schlecht, wenn es Menschen gibt, die nicht aufstehen oder nicht aufstehen können oder nicht aufstehen wollen, weil sie in der Mindestsicherung sind?« Auf der Homepage von Kurz kann man unter »Der neue Weg. Neue Gerechtigkeit & Verantwortung« lesen: »Aber Gerechtigkeit muss für uns nach wie vor das Ergebnis von Arbeit und nicht von Umverteilung sein. Wenn wir arbeitsfähigen und gesunden Menschen ein komfortables Leben aufgrund von staatlicher Unterstützung ermöglichen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn sie wenige Anreize verspüren, sich ihr Leben durch Erwerbsarbeit zu finanzieren.«