Superwahljahr-Blues

Heuer ist bekanntlich Superwahljahr, aber dass 2024 tatsächlich super wird, darf bezweifelt werden. Freilich, hoffnungsvoll stimmen die Umfragewerte der KPÖ in der Stadt Salzburg, wo im März Gemeinderatswahlen stattfinden. Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl rittert dort um das Bürgermeisteramt. Ob die erfolgreiche Kommunalpolitik der KPÖ in Salzburg wie auch in Graz bei den Nationalratswahlen Niederschlag finden wird, bleibt abzuwarten. Nicht zuletzt, weil die KPÖ just zu einem Zeitpunkt einen Aufschwung erlebt, da die SPÖ vorsichtig nach links schwenkt. Das ist kein Zufall, aber trotzdem Pech.

Ansonsten ist die Aussicht auf frische Impulse oder positive Entwicklungen im Superwahljahr eher gering. Die schwarz-grüne Koalition wird angesichts schlechter Umfragewerte künstlich am Leben gehalten, abgesehen von ein paar Wahlzuckerln wird nichts Spannendes mehr kommen. Die Grünen sind der Einschätzung, eine »überflüssige Partei« (TAGEBUCH N^o 2|2020) zu sein, gerecht geworden. Wer das vor vier Jahren noch anders sah, dem dürfte die Regierungsarbeit der Partei die letzten Illusionen geraubt haben.

In Hinblick auf die zentrale innenpolitische Auseinandersetzung sind sie ohnedies, wie bisher, irrelevant. So liegt die FPÖ in Umfragen seit Monaten über 30 Prozent und damit deutlich über ihrem besten Wahlergebnis unter Jörg Haider im Jahr 1999 mit knapp 27 Prozent. Der über Jahrzehnte aufgebaute rechts-konservative Konsens verstetigte sich in den letzten zwei Jahrzehnten zunehmend. Vor diesen Hintergrund funktionieren ÖVP und FPÖ inzwischen wie kommunizierende Gefäße: Was die einen verlieren, schlägt bei den anderen auf. Dass dieser Konsens gebrochen werden kann, dafür gibt es derzeit kaum Anzeichen. Kickl hat die FPÖ – nicht ganz ungeschickt – als Anti-Establishment-Partei positioniert. Zugleich nimmt SPÖ-Chef Andreas Babler Kurs auf eine große Koalition, und seine (linken) Ecken und Kanten wirken von Interview zu Interview abgeschliffener. Bloß »ein bisschen mehr Gerechtigkeit« schaffen zu wollen wird nicht ausreichen, um die Stimmung im Land zu drehen.

Eine progressive Mehrheit für den »Reformkanzler« Babler ist nicht in Sicht. An Aufmüpfigkeit mangeln lässt es derzeit auch die KPÖ. Seriöse Sachpolitik in allen Ehren, aber wer nur auf konstruktive Vorschläge und bessere Argumente setzt, wird weder Wahlen noch gesellschaftliche Mehrheiten gewinnen.