N°5POLITIK | 27.04.20

Von hier aus 

Noch hat die Covid-19-Pandemie die Welt fest im Griff. Wohin aber steuern wir, wenn sie vorüber ist? Welche Lehren lassen sich aus ihr für das gesellschaftliche Leben, für die Organisierung von Arbeit und Wirtschaft und für die Ausformung der Beziehungen zwischen Menschen, Ländern und Kontinenten ziehen?

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Von Sandro Mezzadra, Emma Dowling, Doug Henwood, Maristella Svampa, Vijay Prashad, Tithi Bhattacharya, Darko Suvin, Jodi Dean

Illustration: Christoph Kleinstück

Die kommende Welt im Kampf erobern

Von Sandro Mezzadra

Mitten in der Pandemie, geblendet von den Strahlen des Notstands, tun wir uns schwer, die Konturen der Zukunft zu erblicken. In den letzten Wochen haben wir im Zeichen der Ambivalenz gelebt: auf der einen Seite Isolation, »soziale Distanzierung«, invasive soziale Kontrolle; auf der anderen Seite die weitverbreitete Anerkennung der öffentlichen Gesundheitsversorgung, neue Formen der Solidarität, die große Sichtbarkeit der Pflegearbeit. Der Notstand bringt keine soziale Befriedung. In den Fabriken und Logistikzentren weigern sich die Arbeiter mit Streiks, ihr Leben dem Profitgebot zu opfern, während sich Zustellerinnen, die für die plattformbasierten Lieferservices arbeiten, weiter organisieren. Kampagnen für Grundeinkommen, für eine neue europäische Steuer- und Sozialpolitik, für einen ökofeministischen New Deal verbreiten sich online in Windeseile, erhalten Zustimmung und gewinnen Stärke. In den Städten organisieren Netzwerke die Verteilung von Lebensmitteln und Hilfsgütern an jene, die sie brauchen. In den Gefängnissen und Anhaltezentren rebellieren die Gefangenen gegen Lebensbedingungen, die schon bisher hart waren und die durch die Bedrohung der Pandemie unerträglich werden.

Ich könnte noch andere Kämpfe erwähnen, die weniger sichtbar sind als die bisher genannten. Ausgehend von der Materialität dieser Kämpfe können wir versuchen, uns die kommende Welt vorzustellen. Und zwar im Wissen, dass auch andere Tendenzen am Werk sind; dass wir unsere kommende Welt wieder und nach wie vor im Kampf erobern müssen. So besteht sicherlich die Gefahr, dass sich die Maßnahmen zur sozialen Kontrolle, die wir im Notstand erleben, stabilisieren und es zu einer drastischen Einschränkung von Rechten und Freiheiten kommt. Dieser Tendenz kann nur durch breite demokratische Mobilisierungsprozesse entgegengewirkt werden, in denen sich die Widerspenstigkeit der gesellschaftlichen Kooperation gegenüber der Bevormundung ausdrückt. Das ist eine erste Front, die sich nach der Krise öffnen wird. Gleichzeitig wird der Kampf um das Gemeinschaftliche eröffnet werden (er ist dieser Tage bereits eröffnet worden), sowohl in der Gesundheitsversorgung als auch im Bildungsbereich. Ist es vorstellbar, dass der Trend zu Kürzungen und zum Abbau öffentlicher Dienstleistungen, der die langen Jahrzehnte der neoliberalen Hegemonie geprägt hat, nun drastisch umgekehrt wird? Es ist eine Gelegenheit, die heute objektiv gegeben ist, aber auch sie wird sich nicht nach dem Trägheitsprinzip durchsetzen. Das Prinzip der Wohlfahrt muss zu einem strategischen Terrain des Kampfes werden, insbesondere dann, wenn wir wollen, dass dessen Neuauflage mit der Anerkennung von Formen sozialer Selbstorganisation kombiniert wird und nicht die Gestalt einer weiteren Bürokratisierung annimmt.

Kämpfe um Wohlfahrt, Arbeitskämpfe, Kämpfe in der gesellschaftlichen Reproduktion: Um diese Eckpfeiler herum können wir unser Programm für die kommende Welt definieren, am Horizont das, was ich gerne – eine Kategorie aus feministischen Debatten aufgreifend – die Sorge um das Gemeinsame nenne. Es ist nicht einfach, die Szenarien zu skizzieren, in denen ein solches Programm Gestalt annehmen kann. Für den gegenwärtigen globalen Kapitalismus ist diese Krise ein Punkt, an dem es kein Zurück mehr gibt: Wenn auch nur wenige Zweifel bestehen, dass der Kapitalismus nach der Krise weiter bestehen wird, ist es doch schwierig, seine Entwicklungstendenzen und Merkmale zu antizipieren. Was ich weiß, ist, dass die Pandemie den vollkommen ideologischen Charakter des »Souveränismus« gründlich demonstriert hat, indem sie nationale Grenzen ignoriert und ganze Kontinente überwältigt hat. Wenn unsere kommende Welt in naher Zukunft eine Chance auf Verwirklichung haben soll, dann sicherlich nicht innerhalb der Grenzen des Nationalstaates. Ob Europa der Raum dafür sein wird, werden die kommenden Wochen zeigen. 

Sandro Mezzadra ist Professor für Politische Theorie an der Universität Bologna. Er arbeitet schwerpunktmäßig zu Migration, postkolonialer Kritik und globalem Kapitalismus. Aus dem Italienischen von Camilo Molina Xaca.

Krankheit und Unsicherheit lassen sich nicht in Derivaten verbriefen

Von Emma Dowling

Es ist eine Binsenweisheit, dass Krisen häufig Dinge ans Tageslicht bringen, die sonst im Verborgenen liegen. Die Corona-Krise hat gezeigt, wessen Tätigkeiten das System auch und gerade in Krisenzeiten am Laufen halten: Care-Arbeiterinnen, Supermarktkassiererinnen, Menschen, die bei der Müllabfuhr, in der Logistik oder der Lebensmittelproduktion arbeiten, oder Eltern, die mit ihren Kindern zu Hause sind. Wir verlassen uns darauf, dass diese Menschen die Aufgaben erledigen, auf die keine Gesellschaft verzichten kann. Zugleich sind es diese Menschen, die zu den prekärsten und am schlechtesten bezahlten Arbeitern gehören.

Darüber hinaus wurde die Fragilität des globalen Kapitalismus schmerzhaft deutlich gemacht. Die Just-in-time-Ökonomie ignoriert systematisch die Notwendigkeit kollektiver oder persönlicher Reserven für schlechte Zeiten. Dies gilt nicht nur für die öffentliche Infrastruktur, sondern auch für ein Wirtschaftssystem, das auf Prekarität beruht. Zudem hat sich die Ansicht durchgesetzt, dass menschliche und soziale Risiken wie durch Zauberhand in Finanzprodukte verwandelt werden können. Doch Erfahrungen von Krankheit und Unsicherheit lassen sich nicht in Derivaten verbriefen und verkaufen.

Es mag sein, dass jedes Gesundheitssystem überfordert wäre, wenn große Teile der Bevölkerung gleichzeitig erkranken und behandelt werden müssen. Dennoch hat die Corona-Krise ein grelles Licht auf schon länger bestehende Probleme im Gesundheits- und Pflegesektor geworfen. Zwar gibt es im Ausmaß große Unterschiede zwischen einzelnen Ländern, die Kürzungspolitik und die Unterwerfung der Gesundheitsversorgung unter die Logik des Marktes haben aber überall lebenswichtige Infrastruktur abgebaut. In Österreich haben Pflegekräfte noch wenige Wochen vor Beginn der Corona-Krise gestreikt, um auf die Belastungen hinzuweisen, unter denen sie arbeiten, und um höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen, einschließlich einer Arbeitszeitverkürzung, zu fordern.

Schon lange haben steigender Pflegebedarf, reduzierte Pflegefinanzierung und Zeitmangel, um für sich selbst und füreinander zu sorgen, eine schwelende Care-Krise verursacht. Sie geht über die durch das Coronavirus offengelegten Mängel hinaus, wird durch diese aber noch verschärft. Wenn nun Auswege aus der Krise und neue Strukturen gesucht werden, die gegen solche Gefahren immun sind, so geschieht dies tendenziell auf produktivistische Weise. Dies spiegelt die Tatsache wider, dass die Art, wie wir für uns selbst und füreinander sorgen, zunehmend einer Logik der wirtschaftlichen Produktivität unterworfen wird. Pflegearbeit wird so organisiert und gesteuert, dass sie so kosteneffizient wie möglich oder sogar gewinnbringend ist. Besonders offensichtlich wird die produktivistische Logik, wenn der eigentliche Zweck der Pflege instrumentalisiert wird: wenn wir für uns selbst und für andere sorgen, nur um in bezahlten Jobs produktiver zu sein; oder wenn wir manche Menschen für diese Sorgetätigkeiten bezahlen, damit andere in besser bezahlten Bereichen der Wirtschaft produktiv sein können.

Keine Gesellschaft kann völlig krisensicher gemacht, nicht alle Risiken eliminiert werden. Aber wir können die materiellen Bedingungen, unter denen unsere Lebensgrundlagen reproduziert werden, so verbessern, dass Menschen ihnen nicht schutzlos ausgeliefert sind. Ob die jüngste Krise den Raum schafft, um über einen notwendigen Systemwechsel zu diskutieren, oder ob die Just-in-time-Ökonomie bloß auf ein Just-in-time-Krisenmanagement ausgeweitet wird, bleibt eine offene Frage. 

Emma Dowling ist Assistenzprofessorin am Institut für Soziologie der Universität Wien. Sie arbeitet hauptsächlich zu Fragen der Politischen Ökonomie, der emotionalen und affektiven Arbeit und der sozialen Reproduktion. Aus dem Englischen von Benjamin Opratko.

Ordentlich Krawall machen

Von Doug Henwood

Wir leben in eigenartigen Zeiten. Die Kolumnistin Rana Foroohar schrieb jüngst auf den lachsfarbenen Seiten der britischen Financial Times, die gerne die »Weltwirtschaftszeitung« genannt wird: »Über Jahrzehnte hinweg getroffene politische Entscheidungen haben die Interessen des Privatsektors im Allgemeinen und der Großunternehmen im Besonderen so unerbittlich gegenüber dem Staat und den Arbeitern begünstigt, dass sie sich nun als kostspielig für unsere Gesundheit und unsere Wirtschaft erweisen.« Auf der anderen Seite des Atlantiks zitierte Jamelle Bouie, zeitlebens ein mainstreamliberaler Demokrat, in der New York Times zustimmend Rosa Luxemburg: »Die bürgerliche Gesellschaft steht vor einem Dilemma: entweder Übergang zum Sozialismus oder Rückfall in die Barbarei.« 

Einige Wochen später kündigte der Leitartikel in der gleichen Zeitung den Beginn einer Serie an, die eine Abkehr von der »trügerischen Erwartung, dass die Märkte die Arbeit der Regierung leisten« einmahnt, und stattdessen die Schaffung eines Wohlfahrtsstaates fordert, der Unterstützung für niedrige Einkommen, Wohnraum und Gesundheitsversorgung garantiert. Eine schier unglaubliche Kehrtwende des Organs des Mitte-links-Establishments, das jahrzehntelang den Neoliberalismus der Clintons und Obamas unterstützt hatte. Noch erstaunlicher ist, dass der New Yorker, ein Magazin, das wie kein anderes das Denken des liberalen Establishments verkörpert, einen Artikel der Sozialistin Keeanga-Yamahtta Taylor unter dem Titel »Reality has endorsed Bernie Sanders« veröffentlicht hat, der mit dem Aufruf endet, »unsere Gesellschaft neu zu gestalten«. Sie meinte damit wohlweislich keine kosmetischen Korrekturen, sondern systemischen Wandel.

Doch trotz dieses bemerkenswerten Stimmungsumschwungs in den Medien hinkt das politische System hinterher. In Großbritannien lehnte die Wählerschaft die Politik Jeremy Corbyns entschieden ab und unterstützte den clownesken Reaktionär Boris Johnson. Die Labour Party wird nun von Keir Starmer geführt, der zwar kein Blairist ist, aber ein farbloser linksliberaler Zentrist. In den USA hat die Demokratische Partei die hoffnungsvolle Botschaft von Bernie Sanders zurückgewiesen und Joe Biden nominiert, eine tumbe Null, die der pragmatische, wählbare Kandidat sein soll, tatsächlich aber keinen Menschen inspiriert und kaum in der Lage sein wird, Trump zu schlagen.

Was die Intellektuellen und Leitartiklerinnen verstehen, ist, dass wir aus dieser doppelten Gesundheits- und Wirtschaftskrise nur durch eine riesige Mobilisierung in der Größenordnung des New Deal der 1930er Jahre herauskommen können, mit einer Ausweitung unseres Wohlfahrtsstaates auf ein zivilisiertes Niveau, das die gigantischen Gräben zwischen Klassen, Rassen und Regionen in der US-Gesellschaft überbrückt und unsere verrottende Infrastruktur wiederaufbaut. Eine Infrastruktur, die nicht die gleiche sein kann, wie wir sie bisher hatten – mehr Autobahnen, mehr Zersiedelung, mehr Abfall. Es müsste eine im Kern grüne Infrastruktur sein. Die oben zitierten Autoren haben das verstanden, wenn auch in unterschiedlichem Maße. Es ist ein ermutigendes Zeichen, dass zumindest einige Teile der (ehemaligen?) Mitte-links-Liberalen in eine radikalere Richtung getrieben werden könnten. Unglücklicherweise ist es aber schwer vorstellbar, dass eine von Boris Johnson oder Donald Trump geführte Regierung auch nur einen Schritt in diese Richtung unternehmen würde. Eine US-Regierung unter Biden könnte das tun – aber nur, wenn sie durch eine Mobilisierung der Bevölkerung dazu gezwungen wird. Wir werden lernen müssen, auch in Zeiten des Lockdown ordentlich Krawall zu machen – und wie wir noch lauter werden können, wenn wir wieder rausgehen dürfen.

Doug Henwood ist ein US-amerikanischer Wirtschaftsjournalist und Buchautor. Er betreibt den Newsletter Left Business Observer und ist regelmäßiger Autor in der progressiven New Yorker Wochenzeitung The Nation. Aus dem Englischen von Benjamin Opratko.

Der sanitäre Leviathan 

Von Maristella Svampa

Auf globaler Ebene erhebt sich zurzeit ein einstweiliger sanitärer Leviathan. Er hat zwei Gesichter: Einerseits sehen wir die Rückkehr des Sozialstaates, in Form der weltweiten Maßnahmen zur Unterstützung des Gesundheitssystems sowie der am meisten betroffenen Teile der Bevölkerung. In den Staaten der Peripherie gibt es dafür freilich wesentlich weniger Ressourcen – eine Situation, welche die Ungleichheiten zwischen Nord und Süd verstärkt. Auf der anderen Seite kommt der sanitäre Leviathan in Begleitung des Ausnahmezustandes und einer Ausweitung digitaler Überwachung. In Lateinamerika schlägt sich dies in offener Militarisierung bestimmter Gebiete nieder, was nicht nur die Verletzung einer Reihe von Rechten im Namen des Krieges gegen das Virus bedeutet, sondern wiederum die vulnerabelsten Gruppen trifft.

In dieser Situation müssen bestimmte Optionen ausgeschlossen werden. So sind Lösungsansätze wie nach der Krise 2008 nicht mehr akzeptabel. Sie begünstigten die konzentriertesten und umweltschädlichsten Sektoren der Wirtschaft. Gleiches gilt für die Fortführung des neo-extraktivistischen Modells in Lateinamerika und anderen Regionen, also einer Wirtschaftspolitik, die auf Weltmarktexport von Naturressourcen und Primärgütern setzt. Stattdessen gilt es andere Optionen zu ergreifen, die uns hin zu einem Paradigma der Fürsorge als soziokognitivem Leitprinzip sowie zu einem großen, auf staatlicher wie globaler Ebene verankerten Pakt der ökosozialen und wirtschaftlichen Entwicklung führen. Alles deutet darauf hin, dass der Ausweg aus dieser Krise nur ein globaler sein kann und ein radikales Umdenken in den Beziehungen zwischen Nord und Süd erfordert. Diese Neu-Konstitutierung muss im Rahmen eines demokratischen Multilateralismus erfolgen, der die Stärkung einer Form von Nationalstaat einschließt, in dem soziale, wirtschaftliche und umweltpolitische Belange eng verwoben erscheinen und den Mittelpunkt der politischen Vorhaben bilden.

Erstens geht es darum, dem Paradigma der Fürsorge zum Durchbruch zu verhelfen, wie es der Ökofeminismus und die Feminismen von unten in Lateinamerika seit langem fordern. Dieses Paradigma fußt auf Anerkennung und Respekt gegenüber dem und der anderen sowie auf dem Bewusstsein, dass das weitere (Über-)Leben eine Herausforderung ist, das der gesamten Menschheit obliegt und das uns als soziale Wesen wechselseitig verbindet. Im Lichte der Pandemie bedeutet dies einerseits eine Aufwertung der Arbeit von Gesundheitsarbeiterinnen und -arbeitern, die nun jeden Tag – und unter den Einschränkungen des jeweiligen Systems – der Situation trotzen. Ihre Arbeit verweist auf die Notwendigkeit, sich von Marktlogiken abzuwenden. Andererseits geht es, nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen der Gesundheitsarbeiterinnen, um eine öffentliche Agenda, in der das enge Wechselverhältnis zwischen Fürsorge, Gesundheit und – angesichts des Klimakollaps – der Umwelt zuvorderst steht.

Zweitens ist es erforderlich, einen Pakt der ökosozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, also eine Art New Deal zu ersinnen, und zwar nicht nur nach wirtschaftlichen und sozialen, sondern eben auch nach ökologischen Gesichtspunkten. Das Schlimmste, was jetzt passieren könnte, wären
Maßnahmen zur Wiederbelebung der Wirtschaft auf Kosten der Umwelt. Damit würden nicht nur die Umwelt- und Klimakrise weiter verschärft, sondern auch die Ungleichheiten zwischen Nord und Süd. Demgegenüber muss, auf staatlicher wie globaler Ebene, ein echter politischer Plan formuliert werden.

Dafür ist es unerlässlich, dass die sozialökologischen Ursachen der Krise ins öffentliche Licht rücken. Diese werden von einer Sprache des Krieges in den Hintergrund gedrängt, in der das Virus als »unsichtbarer Feind« erscheint, während es in Wahrheit eher ein Symptom denn eine Ursache ist – für die Umweltzerstörungen und die neoliberale Globalisierung, der wir ausgesetzt sind.

Maristella Svampa ist Professorin für Soziologie an der Universidad Nacional de La Plata in Buenos Aires, Argentinien. Soeben erschien im Unrast Verlag ihr Buch Epochenwechsel in Lateinamerika. Linkspopulismus, Rohstoffausbeutung und soziale Bewegungen. Aus dem Spanischen von David Mayer.

Das Virus heißt Austerität

Von Vijay Prashad

In der mexikanischen Zeitung La Jornada schrieben Miguel Tinker Salas und Víctor Silverman unlängst, dass das Virus aus der Natur komme, die Krise aber aus dem Neoliberalismus. Letzterer ist eine politische Philosophie, die in den vergangenen 50 Jahren die Regierungen dazu drängte, Sozialausgaben und Steuern zu senken, und es den »magischen« Märkten erlaubte, Ressourcen effektiv umzuverteilen. Das Virus hat Unheil angerichtet, doch der wirkliche Schaden wurde durch diese politische Philosophie verursacht.

Nur wenigen Ländern gelang es, dem neoliberalen Tsunami standzuhalten. Es begann damit, dass die Reichen ihr Kapital aus dem eigenen steuerlichen Rechtsraum abzogen und in Steuersümpfen versteckten. Das erhöhte den Druck auf die Staatshaushalte. Die Rechnung ist einfach: Weniger Einnahmen bedeuten weniger Geld für Soziales, besonders dann, wenn gewaltige Summen für das Militär ausgegeben werden. Weniger soziale Ausgaben bedeuten wiederum weniger Geld für Gesundheit und Bildung und umso mehr Druck, diese an den privaten Sektor zu verscherbeln. 

Wenn Spitäler wie beliebige Mietobjekte geführt werden, kommt es einer Verschwendung ihres Vermögenswerts gleich, wenn zu viele Reservekapazitäten vorhanden sind. Wenn es aber, wie gerade jetzt, zu einer Pandemie kommt, haben diese schlanken, auf Profitmaximierung ausgerichteten medizinischen Einrichtungen schlicht keine Kapazitäten.

Weltweit waren staatliche Institutionen zur Beobachtung und zur Gewährleistung der öffentlichen Gesundheit in den letzten Jahren von einer tiefgreifenden Kürzungspolitik betroffen. Weite Bereiche des Gesundheitswesens fanden sich im privaten Sektor wieder, während das öffentliche Gesundheitswesen bestenfalls stiefmütterlich behandelt wurde. Die Zunahme individualisierter Krankheiten wie Krebs oder auch Herzprobleme legte den Märkten nahe, ihre Ressourcen dorthin zu verschieben. Hier war Geld zu machen. Virale Krankheiten – etwa die wiederkehrenden Vogelgrippen – wurden dagegen als kontrollierbar angesehen, Warnungen vor potenziell katastrophalen Epidemien wurden kleingeredet. Man kann keine Zivilisation schaffen, die so nah am Knochen schneidet. Das Virus heißt Austerität.

Wo das Geld herkommen soll, um ein gerechtes Gesundheitssystem zu finanzieren? Wie wäre es, wenn die Superreichen endlich ihre Steuern zahlten? Wie wäre es, wenn wir auf Besteuerung setzten und weniger auf Philanthropie? Besteuerung ist demokratisch. Ihr Ertrag wird in demokratische Institutionen zurückgeführt, die wiederum demokratische Beschlüsse darüber treffen, wie dieses Geld verwendet wird. Die Philanthropie hingegen ist monarchisch. Wenn Reiche spenden, erwarten sie, gefeiert zu werden, und wollen ihre Namen auf Gedenktafeln eingraviert sehen. 

Arbeiter und Arbeiterinnen in den betroffenen Bereichen sind schon lange vor der Pandemie an ihre Grenzen gestoßen. Wenn medizinisches Personal, wie etwa Krankenschwestern, sich in der Vergangenheit gewerkschaftlich organisieren wollten und Mitsprache in Fragen des Managements einforderten, sind sie regelrecht mundtot gemacht worden. Dass wir es jetzt mit fehlenden oder mangelhaften Schutzausrüstungen für Beschäftigte im Gesundheitsbereich zu tun haben, ist auch darauf zurückzuführen. Viele private Spitalskonglomerate gaben in der Vergangenheit Unsummen an Geld zur Bekämpfung von gewerkschaftlichen Ambitionen des Personals aus. Heute stehen diese Menschen, Schwestern, Ärztinnen, Pfleger, an der Frontlinie. Es ist eine Sache, auf Töpfen und Pfannen zu schlagen, um damit der Unterstützung von systemrelevanten Arbeitern und Arbeiterinnen Ausdruck zu verleihen; es ist jedoch eine andere, diesen Menschen die Würde eines existenzsichernden Einkommens und die Kontrolle über ihren Arbeitsplatz zu gewähren. 

Vijay Prashad ist ein marxistischer Globalhistoriker, er lebt und arbeitet in Kalkutta, Indien. Prashad ist
geschäftsführender Direktor von Tricontinental: Institute for Social Research und Programmverantworlicher bei LeftWord Books. Aus dem Englischen von Tyma Kraitt.

Life-making statt Profitmacherei

Von Tithi Bhattacharya

Werde ich in Zukunft an die momentane Krise zurückdenken, sind es zwei Bilder, die mir in den Sinn kommen werden: Das eine sind jene Italiener, die sich, aus Solidarität mit ihren Nachbarinnen und mit jenen an der Frontlinie des Gesundheitssystems, gegenseitig über die Balkone zusingen. Das andere sind indische Polizisten, die aus Schläuchen Bleichmittel auf Migrantinnen und ihre Kinder spritzen, weil sie es wagten, auf der Straße unterwegs zu sein – nachdem sie Lockdown-bedingt ihre Arbeit verloren hatten und kein öffentlicher Verkehr mehr funktionierte.

Diese beiden Szenen verkörpern auf jeweils eigene Weise sowohl die Reaktion einfacher Leute auf die Corona-Pandemie als auch jene des Kapitalismus. Die eine erzählt von Solidarität und dem Bemühen, das menschliche Leben am Laufen zu halten, die andere von der Kerkerdisziplin im Interesse des Profits.

Beispiele für solch diametral entgegengesetzte Reaktionen gibt es in der gegenwärtigen Krise allerorten. Während palästinensische Bäuerinnen am Straßenrand Obst und Gemüse für Leute ohne Geld auslegen, nutzt Victor Orbán die Gelegenheit, per Dekret zu regieren. Zugleich erzwingen in den USA Arbeiter bei General Electric, dass das Unternehmen Beatmungsgeräte produziert, während Personaldienstleister im Gesundheitsbereich ihre Profite abzusichern suchen, indem sie Löhne und Zusatzleistungen just in dem Moment kürzen, da diese Gesundheitsarbeiterinnen Corona-virus-Patienten behandeln.

Die Pandemie enthüllt auf tragische Weise: Obgleich es notwendig wäre, sich komplett auf die Rettung von Menschen und die Erhaltung des alltäglichen Lebens zu konzentrieren, ist man in der kapitalistischen Ökonomie nur damit beschäftigt, Wirtschaft und Profite zu retten. Das geht so weit, dass ein texanischer Politiker, ganz Sprachrohr seiner Klasse, die Amerikaner dazu aufforderte, die Großeltern für die Rettung der Wirtschaft zu opfern.

Dieses Verhältnis zwischen Profit und Reproduktion des Lebens im Kapitalismus steht im Zentrum der so genannten Social Reproduction Theory (SRT). Ihre zentralen Argumente lauten: Während sich der Kapitalismus nur um den Profit dreht – Elixier und Motor des Kapitals –, ist dieses System in einer Abhängigkeit wider Willen von jenen Prozessen und Institutionen, die dem life-making, also dem Erhalt und der Pflege des Lebens dienen. Das System ist darauf angewiesen, dass Arbeiter und Arbeiterinnen Waren produzieren, die für Profit verkauft werden können. Das Fortdauern dieses Systems ist somit nur dann gesichert, wenn das Leben dieser Arbeitskräfte verlässlich reproduziert wird, sowohl tagtäglich als auch im Sinne der Generationenfolge. Essen, Wohnen, Mobilität und öffentlicher Verkehr, Schulen und Spitäler, sie alle sind wichtige Bestandteile des Erhalts und der Pflege des Lebens. Wie zugänglich diese Dinge sind, bestimmt die Situation der Arbeiterklasse als Ganzes, wobei Frauen weltweit noch immer die Hauptlast dieser Arbeiten tragen. Dies ist auch der Grund, warum Pflegearbeit im Kapitalismus niedrig bewertet oder unbezahlt ist, während Institutionen in diesem Bereich entweder ständig unterfinanziert bleiben oder Privatisierungen ausgesetzt sind.

Die Corona-Pandemie zwingt den Kapitalismus dazu, vorübergehend Erhalt und Pflege des menschlichen Lebens den Vorrang einzuräumen. Da werden neue Krankenhäuser in Rekordgeschwindigkeit errichtet (nicht nur in China, sondern auch in Großbritannien). Mancherorts, wie in Portugal, werden drakonische Einwanderungsgesetze gelockert, während in vielen Ländern Luxushotels für die Beherbergung von Wohnungslosen requiriert werden. Zugleich können wir ein Erstarken der disziplinierenden Funktionen des kapitalistischen Staates beobachten. So hat Israel die Krise für eine Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen genutzt. In Bolivien wiederum wurden die entscheidenden Wahlen vertagt und in Indien ist die Zahl der Polizeiübergriffe stark angestiegen.

Solange wir im Bann dieser Krise stehen, müssen Arbeiter und Arbeiterinnen, die essentielle Dienste leisten (und die in ihrer Mehrheit Frauen sind), also die Krankenpflegerinnen, Ärztinnen, aber auch jene, die für Reinigung und Müllabfuhr arbeiten, jene Gehälter und jene Anerkennung erhalten, die sie verdienen sollten. Aktienhändler und Investmentbanker derweil erbringen keinerlei »systemrelevante Dienste« und als Feministinnen sollten wir fordern, dass ihr Einkommen deren Nutzen für die Gesellschaft widerspiegelt.

Wenn die Pandemie vorbei ist, können wir indes nicht zur alten Normalität zurückkehren. Wir sollten danach trachten, dass unser Leben nicht mehr durch den Kapitalismus in Krisen gestürzt, sondern der beharrliche Vorrang von Profitmacherei über das menschliche Leben hinterfragt wird. Dessen Erhalt und Pflege sollten endlich zur Grundlage der sozialen Organisation werden – damit sich die Vielen entfalten können und nicht nur wenige prosperieren.

Tithi Bhattacharya ist eine sozialistische Feministin und Professorin für die Geschichte Südasiens an der Purdue University in Indiana. Sie ist Mitautorin des 2019 erschienenen Buches Feminismus für die 99%: Ein Manifest und Redaktionsmitglied des US-amerikanischen Magazins Spectre. Aus dem Englischen von David Mayer.

Lest! 

Von Darko Suvin

Diese Krise wird die Weltpolitik – und die Politik der Nationalstaaten – radikal verändern. Nach Jahrzehnten der Kürzungspolitik und neoliberaler Austerität – also der Umverteilung von Billionen Euro von den unteren Klassen und Mittelklassen an die obersten zwei bis fünf Prozent – stehen die Gesundheitssysteme der meisten europäischen Staaten vor dem Kollaps. Die EU, nationale Regierungen und die Europäische Zentralbank unterstützen Unternehmen und Finanzmarktakteure mit enormen Summen. Daneben stehen zaghafte Bemühungen, den Staat in der Krise zu stärken, und Palliativmaßnahmen, wie die teilweise Stundung von Mietschulden und Hypothekenraten. Das ist weit entfernt von einer entschlossenen Verteidigung des Lebens und der Gesundheit der arbeitenden Menschen – insbesondere der vielen Frauen, die im Gesundheitssektor, in der Pflege und im Einzelhandel tätig sind. 

In der südlichen Hemisphäre wird die Ausbreitung des Virus erst im Juli so richtig beginnen. Dort, im Süden und Osten der Metropolen, hat der neue trilaterale Imperialismus aus Nordamerika, West- und Zentraleuropa sowie Ostasien schon bisher zur Verarmung in unvorstellbarem Ausmaß beigetragen. Seine verrückte Behauptung, dass die Gesellschaft kein Anrecht auf den Reichtum der Kapitalisten hätte, führt in die Katastrophe. Die systematisch zerstörten öffentlichen Gesundheitssysteme sind längst kollabiert oder stehen kurz davor. Die profitorientierte Pharmaindustrie investiert nicht in die Forschung zu Infektionskrankheiten oder allgemeiner Prävention. Der Historiker Mike Davis nennt das die »Desinvestition in öffentliche Gesundheit«. Charles Fourier wusste schon lange zuvor: »Je kränker wir sind, desto besser geht es ihnen.« 

Zusammengefasst: Der globale Kapitalismus ist mit dem biologischen Überleben der Spezies Homo sapiens nicht vereinbar. Er untergräbt aktiv das ökologische Gleichgewicht. Zum Beispiel durch die erzwungene Migration hunderter Millionen von Kleinbäuerinnen und Kleinbauern in städtische Slums und die damit verbundene Zerstörung der bäuerlichen Versorgungsketten. Seit seiner Entstehung plündert er die Natur aus und unterwirft die Plebejer. Doch anders als die meisten Menschen lässt sich die Natur nicht einfach unterwerfen. Die Science-Fiction-Autorin Ursula Le Guin schrieb mir noch kurz vor ihrem Tod: »Nun, die Erde wird sich des Homo Sapiens entledigen und sich nach einer halben Million Jahre wieder erholen.« Mit der Erderwärmung und den Pandemien mag dieser Prozess begonnen haben.

Es scheint eine Art kosmischer Sarkasmus zu sein, wie ihn Olaf Stapledon erdenken hätte können, dass das einfachste biologische Wesen, ein Virus, dem wankenden Gebäude unserer Welt den letzten Stoß versetzt. Ich ziehe es vor, die gegenwärtige Situation als welthistorischen Wendepunkt zu denken, der in Richtung von Jack Londons Dystopie Die eiserne Ferse (1907) weist. Darin kämpft eine sozialistische Bewegung über Jahrhunderte gegen die diktatorische Herrschaft der titelgebenden Oligarchie. Eine Transformation, im Ausmaß vergleichbar mit der ersten Globalisierung des Frühkapitalismus, die im Kommunistischen Manifest brillant beschrieben wurde – wenn auch in einem triumphalistischen Tonfall, den wir uns heute nicht mehr leisten können. Es ist doch bemerkenswert, dass zwei globale Infektionsherde – Hubei und die Lombardei – Orte sind, wo sich Turbokapitalismus und rasende Urbanisierung mit Überresten eines kleinbäuerlichen Bewusstseins verbinden. 

Es gibt heute keine Alternative zu Kriegen und Terrorismus als die Verallgemeinerung grundlegender Menschenrechte, einschließlich eines Grundeinkommens und der Aufnahme von Migrantinnen und Migranten aus den ärmeren in die reicheren Länder. Das würde bedeuten, dass jeder Mensch ein »Recht auf Rechte« hat – ein Anrecht auf Zivilität, auf das, was Étienne Balibars droit de cité genannt hat. Gegenwärtig sehen wir Tendenzen hin zu einer solidarischen, nicht-marktförmigen Ökonomie in der gegenseitigen Hilfe, in den Spenden und Tauschpraxen in armen Ländern und unter ärmeren Klassen. Doch angesichts der kommenden Rezession und der Abwesenheit organisierter und intelligenter plebejischer, also linker, Kräfte, ist der Aufstieg einer etatistischen Rechten weitaus wahrscheinlicher. Die passende Analogie ist nicht die Weltwirtschaftskrise von 2008 oder der Ausbruch von SARS, sondern die Krise von 1929 – bloß ohne Leninismus. 

Wie lange kann die Herrschaft der Eisernen Ferse dauern? Wahrscheinlich bis zu ihrem bio-ökologischen Zusammenbruch. Doch ihr Preis, das menschliche Leid, kann um ein Vielfaches geringer ausfallen, wenn sie nicht durch den ökologischen Kollaps, sondern durch eine Revolte von Arbeiterinnen und Arbeitern zu Fall gebracht wird. Wir müssen uns organisieren – oder in einer neuen Sklaverei plus Öko-Katastrophe zugrunde gehen. Was tun also in der kurzen Zeitspanne, bevor gegen jede Dissidenz, auch im Internet, mit Repression vorgegangen wird? Nur eine Gruppe – kein Einzelner! – kann das beantworten. Wenn sie jemand organisiert, bin ich gerne dabei. Bis dahin lasst uns Informationen darüber austauschen, wie wir die Herrschaft der Eisernen Ferse – die diesmal wohl auch teflonbeschichtet auftreten wird – verhindern können. Als jemand, der Literatur studiert, kann ich diesen ersten, sehr beschränkten Ratschlag geben: Lest! Lest den jungen Marx über den »Stoffwechsel mit der Natur«! Lest Yōko Ogawas Memory Police! Lest Jodi Deans Comrade! Und vielleicht – es gibt keine Bescheidenheit im Angesicht des Todes – lest Darko Suvins Communism, Poetry

Darko Suvin war lange Jahre Professor für Science-Fiction an der McGill University in Montreal, Kanada. Seit seiner Emeritierung im Jahr 1999 lebt der in Zagreb geborene Autor in Italien. Aus dem Englischen von Benjamin Opratko

Kommunismus oder Neo-Feudalismus

Von Jodi Dean

1915 sah Rosa Luxemburg die bürgerliche Gesellschaft am Scheideweg zwischen Sozialismus und Barbarei. Heute stehen wir zwischen Kommunismus und Neo-Feudalismus. Schon vor der Corona-Pandemie waren die vom Klimawandel befeuerten neo-feudalen Tendenzen des Kapitalismus deutlich geworden. Nun ist die Entscheidung, die vor uns liegt, ist der Kampf, der zu führen ist, nicht mehr zu leugnen: Gleichheit und Zentralisierung oder Hierarchie und Fragmentierung; Koordination oder Chaos; Kommunismus oder Neo-Feudalismus. 

Der Begriff Neo-Feudalismus entstand in der letzten Dekade, um die miteinander verschränkten Auswirkungen von extremer Ungleichheit, verallgemeinerter Prekarität, der Macht der Monopole und Veränderungen in der Struktur des Staates zu beschreiben, die von der kapitalistischen Globalisierung verursacht werden. Der konservative Geograph Joel Kotkin skizzierte die Zukunft der USA als massenhafte Knechtschaft. Eine eigentumslose Unterklasse würde künftig davon leben, die Bedürfnisse der Besserverdienenden nach persönlichen Assistentinnen, Trainern, Kinderbetreuern, Köchinnen oder Putzpersonal zu bedienen. Auch in Hinblick auf das Silicon Valley wurde Neo-Feudalismus prominent diskutiert. Die Besitzer gigantischer Tech-Unternehmen werden Milliardäre auf der Grundlage der billigen Arbeit ihrer Angestellten, der gratis zur Verfügung gestellten Arbeit ihrer Nutzerinnen und der Steuergeschenke, die ihnen Städte anbieten, die verzweifelt um Arbeitsplätze konkurrieren. Evgeny Morozov beschreibt diese Machtposition als »hyper-moderne Form des Feudalismus«. Ich habe in Artikeln und Vorträgen vier Elemente des Neo-Feudalismus betont: die Parzellierung von Souveränität, die Entstehung neuer Herren und Knechte, die Spaltung zwischen urbanen Zentren und Hinterländern und die verallgemeinerten Affekte von Angst und Katastrophismus. Die Covid-19-Pandemie reagiert auf und verstärkt alle diese Elemente, die selbst wiederum die Verbreitung und den Schaden der Krankheit verstärken. 

Die USA und die EU haben es verabsäumt, ihre Maßnahmen zu koordinieren und zu zentralisieren. Durch Privatisierungen und Kürzungspolitik wurde die öffentliche Gesundheitsversorgung abgebaut, was zu einer krassen Ungleichheit beim Zugang zu Tests, Krankenhausbetten und Behandlungsmöglichkeiten geführt hat. In den USA treten einzelne Bundesstaaten in Bieterkriege um Beatmungsgeräte ein. In der EU haben fragmentierte Maßnahmen zu deutlich unterschiedlichen nationalen Test- und Sterblichkeitsraten geführt. Der Patchwork-Ansatz kommt denjenigen zugute, die am Markt am erfolgreichsten sind, bestraft die Armen und verstärkt das allgemeine Gefühl des Chaos.

Entgegen den Behauptungen, das Virus würde alle gleichermaßen betreffen, sind Infektions- und Todesraten unter Menschen mit geringem Einkommen, unter Arbeiterinnen und Arbeitern, unter undokumentierten, inhaftierten und rassistisch diskriminierten Menschen signifikant höher. Zu den Erklärungen für diese Ungleichheit gehören Faktoren wie Bevölkerungsdichte, Luftqualität, fehlender Zugang zu Tests und/oder qualitativ hochwertiger Gesundheitsversorgung sowie verzögerte oder unzureichende Distanzierungsmaßnahmen. Lohnarbeiterinnen und informell Beschäftigte – insbesondere Reinigungspersonal, Lagerarbeiterinnen, Köche, Fahrradbotinnen, Angestellte im Einzelhandel und in Apotheken, manche Fabrikarbeiterinnen und natürlich alle im Gesundheitswesen Tätigen – müssen zur Arbeit gehen, um Geld zu verdienen. Sie setzen damit sich, ihre Familien und ihre Communities einem größeren Risiko aus, sich zu infizieren, zu erkranken und zu sterben. Zu Hause zu bleiben – vorausgesetzt, man hat überhaupt ein solches – ist nicht für alle möglich. 

Doch die Lohnarbeiterinnen und Lohnarbeiter, die nicht entlassen wurden, und jene, die reich genug sind, um ihre Arbeitskraft nicht verkaufen zu müssen, um zu überleben, realisieren, dass ihr Leben von der Arbeit anderer abhängt. Dass sie auf all jene angewiesen sind, die ihr Essen anbauen, ernten, verpacken, transportieren, in Regale einräumen und zubereiten. Dass sie völlig abhängig sind von den Menschen, die Stromversorgung, Internetserver, Mobilfunkmasten, Wasseraufbereitungsanlagen, sanitäre Einrichtungen und andere wichtige Infrastrukturen am Laufen halten. In den USA ist nun überall von essential workers die Rede. Der Begriff bezeichnet einerseits diejenigen, von denen erwartet wird, dass sie weiterhin an ihrem Arbeitsplatz auftauchen, und erinnert uns andererseits daran, dass niemand Hedgefonds-Manager, Immobilienmakler oder Werbeagenturen braucht.

Die Abhängigkeit der oberen Klasse von der Arbeiterklasse führte bereits zu erfolgreichen Streikaktionen, in denen Arbeiterinnen Gefahrenzulagen und angemessene Sicherheitsausrüstung forderten. In den nächsten Monaten wird es die Vermieter besonders hart treffen, da Millionen von Mieterinnen (einschließlich kleiner Betriebe) nicht mehr zahlungsfähig sein werden und vielerorts nicht zwangsgeräumt werden können. Die Mehrheit davon wird nicht in der Lage sein, Mietrückstände zu begleichen. Die Krise macht deutlich, dass die Vermieterinnen der Gnade ihrer Mieter ausgeliefert sind. 

Die Pandemie zeigt, dass die Oberklassen die Arbeiterinnen eher brauchen als umgekehrt. Die Herausforderung für die kommenden Monate besteht darin, diese Gewissheit zu bestärken. Dass der extreme Austeritäts-Finanzkapitalismus in den USA nichts anderes als ein neo-feudaler Todeskult ist, wurde von Mitgliedern der herrschenden Klasse selbst bestätigt, die offen argumentierten, dass es wichtiger sei, die Wirtschaft zu retten, als Menschenleben zu schützen. Diese falsche Wahl entsteht aus der wahnhaften Vorstellung, wonach Menschen einfach an die Arbeit zurückbeordert werden könnten, dass kranke und sterbende Arbeiterinnen leicht zu ersetzen seien. Diejenigen, die zu einer »Normalität« zurückkehren wollen, die von Anspruchsdenken, Hierarchie und Enteignung geprägt ist, werden alles tun, um das in der Not entstehende neue Bewusstsein zu bekämpfen. Sie werden die Forderungen der Arbeiterinnen und Arbeiter als übertrieben, unvernünftig und illoyal darstellen. Sie werden gegen alle Versuche vorgehen, die Produktion zentral zu regulieren, sie weg von der »Effizienz« der Just-in-time-Produktion und hin zur planenden, vorausschauenden Erfüllung sozialer Bedürfnisse neu zu ordnen.

Die Hektik der Rettungsaktionen und anderer staatlicher Maßnahmen macht deutlich, dass sich das Kapital nicht selbst aus dieser Krise befreien kann. Der Kampf findet also um den Staat und um die Maßnahmen, die die Staaten ergreifen, statt. Da wir wissen, dass staatliches Handeln und zentralisierte Planung notwendig sind, da wir wissen, dass die Interessen der herrschenden Klasse den Staat dazu drängen, uns alle zu töten, ist der Kommunismus der einzige Weg nach vorne. Es ist wirklich die denkbar einfachste Entscheidung.

Jodi Dean ist Professorin am Institut für Politikwissenschaft des Hobart and William Smith Colleges in New York. Ihr jüngstes Buch Comrade: An Essay on Political Belonging ist 2019 bei Verso erschienen. Aus dem Englischen von Benjamin Opratko.

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