Trump zum Dritten

von Benjamin Opratko

Hat der US-Präsident womöglich bereits Pläne für eine dritte und somit verfassungswidrige Amtszeit?


342 wörter
~2 minuten

Donald Trump ist der erste US-Präsident mit einem Online-Shop. Aktuell kann man auf trumpstore.com neben Trump-Pistazien (»kolossal!«), und Trump-Weingläsern (produziert vom österreichischen Unternehmen Riedel) eine knallrote Baseballkappe mit der Aufschrift »Trump 2028« bestellen. Für 50 US-Dollar präsentiert man sich als Fürsprecher einer dritten Amtszeit des heute 79-Jährigen. In der Artikelbeschreibung heißt es: »Rewrite the rules with the Trump 2028 hat!« Seit 1951 regelt der 22. Zusatzartikel der US-Verfassung, dass niemand mehr als zweimal ins Amt des Präsidenten gewählt werden darf.

Auf dem Werbefoto trägt einer der Söhne des Präsidenten – ausgerechnet der ungeliebte Eric – grinsend das rote Kapperl. Im besten Fall kündigt das Trump-Lager hier die Gründung einer politischen Dynastie an. Im schlechtesten die Absicht, Donald Trump als Diktator auf Lebenszeit zu installieren. Sein langjähriger Vertrauter, der rechtsextreme Medienunternehmer Steve Bannon, hat dazu eine dezidierte Meinung. »Donald Trump wird wieder kandidieren, und er wird wieder gewinnen.«

Bannon sprach darüber ausführlich auf Einladung der Financial Times beim »FT Weekend Festival« in Washington. Er gilt als Architekt des ersten Trump-Erfolgs 2016, baute die Website Breitbart zu einem Medienimperium der »Alt-Right« aus, diente Trump als Chefstratege und spielte eine bis heute nicht geklärte Rolle beim Putschversuch der Trump-Anhänger:innen am 6. Jänner 2021. Keine drei Monate bevor die Financial Times ihn zum Podiumsgespräch bat, beendete Bannon seine Rede bei der rechtskonservativen CPAC-Konferenz mit einem Hitlergruß. Für die Zeitung offenbar kein Grund, ihm eine Plattform zu verwehren.

Aktuell ist Bannons politischer Einfluss bedeutend, aber geringer als während der ersten Präsidentschaft Trumps. Er gilt als interner Gegenspieler Elon Musks und versucht Trump auf eine unnachgiebige Migrationspolitik festzulegen. Dafür sollten Gerichte entmachtet und die Grundrechte von Mi­grant:innen aufgehoben werden. Die Tech-Oligarchen dagegen wollen weiter Fachkräfte aus aller Welt in die USA holen. Bannons öffentliches Vorpreschen mag taktisch motiviert sein, um in der Gunst des eitlen Präsidenten zu steigen. Es macht aber auch deutlich, was auf dem Spiel steht: die Zukunft der USA als demokratischer Staat.

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