Die rebellische Linke

Der Autor wäre pünktlich gewesen. Hätte er sich vor dem Gebäudekomplex einer ehemaligen Badewannenfabrik namens »Moosdorf und Hochhäusler« nicht verirrt. Am Geburtsort der ersten Schaukelbadewanne haben heute alternative Gruppen und Projekte ihre Adresse. Sea-Watch zum Beispiel oder Ostmost (»Geschmacksboom von der Streuobstwiese«). Ein Name aber fehlt im »Moos«: Katalin Gennburg, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Kein Schild, das auf ihr Wahlkreisbüro am Treptower Park hinweist. Kurzer Moment der Verzweiflung, dann eine Frauenstimme, die den Schreiber ruft. Also nochmal zurück, die »Moos«-Fassade entlang zum Nebeneingang, ihr Timbre wird lauter, endlich: »Herzlich willkommen«, sagt Katalin Gennburg und lächelt wie zur Umarmung. Die Pandemie-Etikette aber wird gewahrt. Ghetto-Faust. »Schön, dass du da bist.«

Gennburg ist studierte Stadtforscherin respektive Historische Urbanistin, Feministin und als solche antikapitalistisch durch und durch. Die blaue Glitzer-Paillettenjacke, in der sie den Besuch empfängt, lädt eher zur Party als zum Pressegespräch. Das Leben ist schön, erst recht, wenn man Corona überstanden hat. Die 37-Jährige ist doppelt geimpft. Weihnachten hat sie mit ihrer Familie vor dem Fernseher verbracht, in Quarantäne. Mal was anderes. »Da musst du durch.« Vier Tage Halsschmerzen, Schüttelfrost und dieses Gefühl völliger Erschöpfung. Aber ebenso das Wissen, dass es vorbeigeht. »Glück gehabt – war alles halb so schlimm«, sagt sie und lässt den Wunsch durchklingen, dass sich auch andere Probleme auf diese Art lösen – nicht von allein, aber doch irgendwie von selbst, wenn auch unter starken Kopfschmerzen.

Einer breiteren Öffentlichkeit bekannt wurde Katalin Gennburg in den Tagen nach dem 26. September 2021, dem Tag des großen Wahldesasters der Linken. Von 4.297.270 Wählerinnen und Wählern im Jahr 2017 waren ihr nur 2.270.906 geblieben; mit 4,9 Prozent ging fast die Hälfte der Bundestagsmandate verloren. Am selben Tag wurde in Berlin auch das Landesparlament gewählt, wo sich die Verluste in Grenzen hielten. Dem Team um Katalin Gennburg aber war das Kunststück gelungen, das Direktmandat in Treptow-Nord zu verteidigen und sogar 1.000 Stimmen hinzuzugewinnen. Irgendetwas muss sie anders oder besser: richtig gemacht haben.

Die Linke und die Berlin-Wahl

Seit bald 20 Jahren ist Gennburg in der Politik. Begonnen hat sie als jüngste Stadtverordnete in Falkensee, einem Ort, der früher einmal zwei Stunden Bahnfahrt entfernt war von der Hauptstadt der DDR und von dem man heute nur fünf Minuten zu Fuß in die Bundeshauptstadt braucht, nach Spandau. Seit die Mauer weg ist, hat sich die Einwohnerzahl in Falkensee verdoppelt, während die Bodenpreise gefühlt um das Tausendfache gestiegen sind. Was Gentrifizierung ist, hat Katalin Gennburg also schon gewusst, noch bevor der Begriff Eingang in die bundesdeutsche Politik gefunden hat. Besuchern erscheint das Städtchen heute als eine gutbürgerliche, westdeutsche Exklave. »Die Leute aber, die schon früher hier gelebt haben«, sagt Gennburg, »sind in der Minderheit.« Aus dieser Erfahrung heraus und einer entsprechenden Masterarbeit an der TU Berlin sei das Thema Stadtentwicklung zu ihrem Fachgebiet geworden; Städte als Orte sozialer Kämpfe, wo Macht soziale Räume strukturiert. Auch und gerade in Berlin, wo die Mietskasernen verschwunden sind, während zur gleichen Zeit das Hohenzollernschloss wiederaufgebaut wurde.

Im Plenarsaal des alten Preußischen Landtags, in dem einst die KPD gegründet wurde und wo seit der Wiedervereinigung das Berliner Abgeordnetenhaus tagt, hat die Abgeordnete Gennburg, gemäß der Sitzordnung der Fraktion, in den hinteren Reihen ihren Platz. Und doch weiß sie sich Gehör zu verschaffen. Als im Spätherbst letzten Jahres feststand, dass ihre Partei das wichtige Stadtentwicklungsressort verlieren würde, kritisierte sie dies deutlich. Gemeinsam mit Ferat Koçak, ihrem Neuköllner Fraktionskollegen, warb sie für eine Ablehnung des Koalitionsvertrages. In Interviews und auf dem Parteitag sorgte ihr Plädoyer für eine rebellische Linke für Aufsehen. Ihre Partei sei 2016 in den Senat gegangen, mit dem klaren Auftrag, »die kommunale Wohnraumversorgungspolitik sozial auszurichten«. Der Einfluss der Privaten am Wohnungsmarkt sollte massiv zurückgedrängt und die Preistreiberei zumindest ausgebremst werden. Auch in Berlin wollte man die kommunalen Wohnungsunternehmen ins Zentrum der Wohnungspolitik rücken, als Garanten für bezahlbare Mieten – ein Paradigmenwechsel in der Politik zur Stadtentwicklung. Eben diese grundsätzliche Weichenstellung drohe von der neuen Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) rückgängig gemacht zu werden. Katalin Gennburg hielt dagegen: Besser, die Linke agiere als Opposition mit Einfluss, als dass sie ohnmächtig und machtlos im Senat verharrt.

Nun hat sich linke Politik schon immer im Spannungsfeld von Aporie und Alltag bewegt; wer dieser Partei beitritt, sollte Widersprüche aushalten können. Das Paradoxon der letzten Berlin-Wahl aber war nur schwer zu ertragen: Beim Volksentscheid »Deutsche Wohnen & Co enteignen«, der am selben Tag wie Bundestags- und Landesparlamentswahlen in denselben Wahlkabinen stattfand, stimmten gut zwei Drittel der Wahlberechtigten dafür, die großen Wohnkonzerne der Stadt zu vergesellschaften. Doch die einzige Partei, die diesen Volksentscheid umsetzen wollte, wurde auf dem anderen Stimmzettel abgestraft. Und die SPD, die über Jahrzehnte den Bausenator gestellt hatte und für Immobilienfilz und Gentrifizierung die Verantwortung trägt, vor allem aber für die Verdrängung der ärmeren Bevölkerungsteile aus der Stadtmitte – ausgerechnet diese Partei und ihre Spitzenkandidatin Giffey erhielten die entscheidenden Stimmen in den Bezirken außerhalb des Innenstadtrings.

Kerngeschäft Mieten und Stadtentwicklung

An Katalin Gennburg hat es nicht gelegen. Die letzten Jahre war sie an der Basis präsent, sei es beim Protest gegen den Autobahnausbau, bei der Antifa, im Nachbarschaftsverein. Wieder und wieder hat sie das Gespräch gesucht, nicht nur im Haustürwahlkampf.

Sie redet viel, mitunter in langen Schachtelsätzen, die vor sich hinfließen und in einem Delta von Nebensätzen ausufern. Aber sie hat etwas zu sagen. Über Mietenwahnsinn und Wohnraumverlust, über offene Grenzen und freilich auch über die Krise ihrer Partei, die dringend von der Basis her demokratisiert werden müsse, einschließlich Ämterzeitbegrenzung. Die Linke habe noch immer 60.000 Mitglieder; wenn sie scheitert, werde es auf lange Zeit kein gleichwertiges Projekt geben, fürchtet Gennburg.

Das Kerngeschäft der Linken sieht sie aber auf dem Gebiet der Mieten und der Stadtentwicklung. Es habe Rückschläge gegeben, wie die Kassierung des Mietendeckels durch das Bundesverfassungsgericht. Aber auch Erfolge, wie die Volksentscheide über die Bebauung des Tempelhofer Felds und – am besagten Wahltag – über die Vergesellschaftung großer Wohnkonzerne. Ein Votum, das sich in den 152 Seiten des Koalitionsvertrags nur unter Vorbehalt wiederfindet. Andrej Holm, Stadtforscher an der Humboldt-Universität und 2016/17 für wenige Wochen Staatssekretär für Stadtentwicklung und Wohnen, spricht von einem »Rollback« in der rot-rot-grünen Stadtpolitik vergangener Jahre. Vom Aufbruch des »Wir geben euch die Stadt zurück« aus 2016 sei nur noch wenig zu spüren.

Gennburg, die bei den Verhandlungen als Fachpolitikerin am Tisch saß, wollte sich mit dem Papier nicht abfinden. Und nicht nur sie. In der Geschichte des Berliner Landesverbandes habe es dergleichen wohl noch nicht gegeben, sagt sie, dass Delegierte nämlich einen Sonderparteitag herbeiführen. Und sie sagt, dass sie sich nicht als Verliererin fühle. Auf dem Parteitag habe sie eine gute »Sprechposition« gehabt. Sie habe fachlich argumentiert, gegen den »Machtblock« aber nicht viel ausrichten können. Der Mitgliederentscheid fiel dennoch deutlich aus. Lediglich 22,4 Prozent der Genossen und Genossinnen, die abgestimmt haben, waren gegen den Koalitionsvertrag.

Die Argumente der »Regierungslinken« wogen offensichtlich schwerer: Die Partei müsse gerade jetzt bundesweit sichtbar bleiben; es brauche Berlin als Vorzeigeprojekt, das beweisen soll, dass Grüne und SPD besser regieren, wenn die Linke dabei ist; der von der Ampelkoalition im Bund ausgerufene ökologische Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft brauche ein soziales Korrektiv. Und überhaupt: Hatten die Erfolge der letzten Jahre – nur auf anderem Gebiet –, weniger Gewicht als die Niederlagen? Elke Breitenbach etwa hat als Sozialsenatorin in der Obdachlosenpolitik gänzlich neue Akzente gesetzt, durch Modellprojekte wie »Housing First« und eine bessere Ausstattung der Kältehilfe. Über Klaus Lederer sagt Carl Hegemann, der langjährige Chefdramaturg der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz, er sei »der beste Kultursenator, den wir je hatten«. Mehr als hundert Berliner Kulturschaffende sahen das ähnlich und riefen zu seiner Wahl auf.

Mit ihrer Haltung hat sich Katalin Gennburg in der Parteiführung keine Freunde gemacht. Dabei stammt sie ursprünglich aus dem Reformerflügel. Bei Jan Korte, dem heutigen parlamentarischen Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, war sie studentische Hilfskraft, später im Abgeordnetenhaus wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Katrin Lompscher, die 2016 linke Senatorin für Wohnen und Stadtentwicklung wurde. Auf ihre Vergangenheit angesprochen, lacht Gennburg und sagt, sie komme aus der Kommunalpolitik, wo man nun mal Reformen mache und keine Revolution. »Ich war sogar Mitbegründerin des Forums demokratischer Sozialismus!« Aber das sei lange her.

Offenbar war das Forum demokratischer Sozialismus (FdS) früher mehr als ein Karrierenetzwerk. Die ehedem mächtigste innerparteiliche Gruppierung ist den kulturellen Mundgeruch, den SED-Mief nie losgeworden. Die vorgeblichen Pragmatiker haben sich mittlerweile den Bewegungen völlig entfremdet. Als die Bundestagsfraktion für den Klimaausschuss den einzigen ihr zustehenden Ausschussvorsitz an den Porschefahrer und Nord-Stream-2-Befürworter Klaus Ernst vergab, brach auf Social Media der Shitstorm los. Auf Twitter schrieb Carola Rackete, Kapitänin der Sea-Watch 3, die Linkspartei sei weiter »im Selbstzerstörungsmodus, indem sie genau die sozialen Bewegungen abschreckt, deren Inhalte sie eigentlich vertritt«. Auf den Protestbrief, den 10.000 Menschen unterschrieben hatten, reagierte Jan Korte, der nach wie vor im FdS organisiert ist, mit der Frage: »Lack gesoffen?« Katalin Gennburg sagt, sie habe das FdS bereits Ende 2012 verlassen, nach dem Göttinger Parteitag, als es die Partei beinahe zerrissen hätte. Ihr jüngster Einspruch gegen die Regierungsbeteiligung in Berlin ließ ihren Seitenwechsel noch einmal deutlich werden. Thies Gleiss, der die Strömung Antikapitalistische Linke im Parteivorstand vertritt, lobt unterdessen ihre Integrität, die viele andere mitunter als Sturheit empfänden. Gennburg sagt, in der Abgeordnetenhausfraktion habe sich das Klima ihr gegenüber deutlich abgekühlt. Aber das werde sich legen, hofft sie und spricht von Aussöhnung und von einem Bier, das sie mit Klaus Lederer demnächst trinken wolle.

Wie halten Linke einander aus?

Anstelle der Senatsverwaltung für Wohnen und Stadtentwicklung bekam die Linke im neuen rot-grün-roten Senat neben Soziales und Kultur das Justizressort zugesprochen. Gennburg sagt, sie habe zu Lena Kreck, der neuen Justizsenatorin, ein freundschaftliches Verhältnis. Beide kennen sich aus der gemeinsamen Zeit bei Solid, dem Jugendverband der Linken. Lena Kreck kam damals von den parteiunabhängigen Jungdemokraten/Junge Linke. Sie habe im Sprecherinnenrat von Solid für ein radikales Demokratieverständnis gesorgt, »vor allem aber für einen respektvolleren Umgang«. Bei Solid seien die politischen Konflikte mit unglaublicher Härte ausgetragen worden. Aber schon in diesen Jahren machte es einen Unterschied, ob man sich durchsetzt oder überzeugt. Die Frage von damals ist für die Linkspartei heute aktueller denn je: Wie halten wir einander aus?

Nicht wenige haben mittlerweile endgültig genug. Kurz vor Weihnachten kehrte Christa Luft der Partei, welcher sie beinahe 67 Jahre angehörte, den Rücken. Die einstige Wirtschaftsministerin der Übergangsregierung unter Hans Modrow saß für die PDS von 1994 bis 2002 als direkt gewählte Abgeordnete im Bundestag. Aus ihrem Brandbrief sind nur wenige Sätze öffentlich bekannt. Darüber etwa, dass die Führung der Linkspartei nach dem »vollkommen missratenen 2021er-Bundestagswahlkampf« noch immer »nicht den Anflug einer Analyse einschließlich Selbstkritik zur Aufklärung der Ursachen des Scheiterns vorgelegt hat«. Die Niederlage allein auf Corona und Sahra Wagenknecht zu schieben, sei »ärmlich«. Gegenüber der Zeitung Neues Deutschland sagte die 83-Jährige, sie wundere sich darüber, dass die Fraktionsvorsitzenden bruchlos weiter amtierten. Wahr ist: Kein anderer Spitzenkandidat hat es wie Dietmar Bartsch jemals geschafft, die eigene Partei bei Bundestagswahlen nach 2002 ein zweites Mal unter die Fünfprozentmarke zu drücken.

»Christa Luft war bislang Genossin in meinem Wahlkreis«, sagt Katalin Gennburg. Ihr Austritt habe sie ins Herz getroffen. Sie fürchtet um die Sogwirkung; die Biografien der Alten gerieten heute massiv in den Hintergrund, und das bedauere sie. Vielleicht ist die Partei aber generell ein geschichtsloses Wesen? Der Diskurs zur SED-Vergangenheit ist irgendwann in den Neunzigern abgebrochen. Und weil die Wirklichkeit nicht nur aus der Gegenwart, sondern auch aus der Geschichte besteht, leidet die Linke an einer eingeschränkten Wahrnehmung der Wirklichkeit – an einer gestörten Identität.

Zur Wirklichkeit der Menschen gehören aber auch ihre Wünsche an die Zukunft. Katalin Gennburg hat noch einiges vor. Von einer »bewegungsnahen und rebellischen Linken im Parlament und auf der Straße« spricht sie an diesem Jänner-Tag im »Moss«. Dann holt sie kurz Luft: »… und in der Regierung.« 2025 stehen wieder Bundestagswahlen an. Gregor Gysi, dessen Bundestagswahlkreis sie in Teilen jetzt schon fürs Landesparlament gewonnen hat, wird dann 77 Jahre alt sein. Ein guter König regelt die Nachfolge. Warum nicht zur Abwechslung mal eine Frau, die für Hausbesetzungen wirbt, den Kapitalismus abschaffen will und in seinem Wahlkreis schon zweimal direkt ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde?

Die Kandidatin muss nur Geduld haben.