6 | POLITIK | 01.06.21

Kolumbiens chronisches Gewaltproblem

Die Proteste in Kolumbien sind nicht isoliert von früheren Kämpfen zu verstehen. Die Regierung sorgt indes für eine Eskalation der Gewalt und eine Situation am Rande eines Bürgerkriegs.

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VON MARCELA TORRES

Marcela Torres arbeitet zurzeit als Anthropologin in Wien. Einer ihrer Arbeitsschwerpunkte sind soziale Bewegungen in Kolumbien.



Die Auseinandersetzungen in Kolumbien haben es in die internationalen Medien geschafft. Ab 28. April wurde zu einem landesweiten Streik aufgerufen. Der Anlass war eine Reform der Steuergesetze durch die Regierung Iván Duque. Dabei ging es vor allem um steuerliche Mittel für die Finanzierung der Unterstützungen während der Corona-Pandemie. Vorgesehen waren unter anderem die Erhöhung von Steuern auf Produkte des täglichen Bedarfs sowie das Einfrieren der Löhne. Dies führte zu massiven Protesten im ganzen Land, die auch nach der Rücknahme der Vorschläge nicht abrissen. Das hat zweierlei Gründe.

Erstens handelt es sich nicht um eine isolierte Mobilisierung, sondern um das Wiederaufflammen eines schon länger andauernden Protestzyklus. Dabei kam es unter der Losung »paro nacional« – was man mit »landesweiter Streik«, »Generalstreik« oder auch mit »allgemeine soziale Mobilisierung« übersetzen könnte – immer wieder zu Protesten. Zu diesen war in verschiedenen Teilen des Landes von Gewerkschaftsverbänden und sozialen Bewegungen aufgerufen worden. Eine erste Welle lässt sich im Jahr 2019 erkennen, als diese Mobilisierungen Teil der sich in ganz Südamerika ausbreitenden Bewegungen waren. Damals wurde eine Reihe von Forderungen gestellt, die über bloße ökonomische und soziale Belange hinausgingen, etwa ein Verbot von Glyphosat oder von geplanten Fracking-Vorhaben. Auch die ungenügende Umsetzung des Friedensvertrags von 2016 zwischen der Guerilla FARC-EP und der Regierung war ein zentrales Thema. Ende September 2020 kam es zu einer zweiten Welle. Dabei stand – nach einem Todesfall durch die Anwendung eines Tasers bei einem Polizeieinsatz – das in Kolumbien chronische Problem der Gewalt im Mittelpunkt, die von staatlichen, aber auch nicht-staatlichen Akteuren ausgeht.

»In Cali, besonders im Armenviertel Siloé, war die Gewalt heftig. Bis zum 12. Mai waren dort 35 Tote zu beklagen.«


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