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von Kathrin Niedermoser

Fotos: Christopher Glanzl

Kay-Michael Dankl führte die KPÖ im Jahr 2019 wieder in den Salzburger Gemeinderat. Bei den Wahlen am 23. April will er es auch auf Landesebene wissen. Ein Porträt.


1680 wörter
~7 minuten

Wer in den späten 1990er-Jahren einem Parteioberen der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) in Salzburg einen Besuch abstatten wollte, musste ins Volxi, wie das Volksheim in der Elisabethstraße gemeinhin genannt wird. Zum Schloss Mirabell, dem Sitz der Salzburger Stadtverwaltung, hatte damals schon seit Jahrzehnten kein Kommunist mehr Zugang. Eine Größe war die KPÖ in der bürgerlich geprägten Stadt nach 1945 ohnehin nie. Die nur mehr knapp eineinhalb Prozent, die man bei den Wahlen im Jahr 1967 erreichte, besiegelten das Ende im Gemeinderat. Auf mehr als zwei Jahrzehnte, in denen man mit immerhin einem Mandat vertreten gewesen war, folgten mehr als fünf im Volxi. Seit 2019 sitzt nun mit Kay-Michael Dankl wieder ein Kommunist im Schloss Mirabell – im Kapuzenpullover am Schreibtisch seines Büros. Vergebens sucht man in dem überschaubaren Raum nach Marx-Büsten oder anderem linken Tand. Lediglich die Kaffeetassen mit dem Logo der Jungen Linken geben einen Hinweis auf den politischen Hintergrund des Gemeinderats – und aktuell die Plakate für die anstehenden Landtagswahlen. 

Dass die Partei gerade mitten im Wahlkampf steckt, merkt man ansonsten nur an den Interviewterminen, die zwischendurch zu fixieren sind. Abgesehen davon herrscht Parteienverkehr. Nach dem Motto »Kein Anliegen ist uns zu klein« lädt Dankl jede Woche zu Sprechstunden. Es sind kleine und große Sorgen, je nach Perspektive, überwiegend in Wohnungsfragen, mit denen sich bislang schon mehr als 500 Personen an den KP-Gemeinderat gewandt haben. »Viele Menschen wissen gar nicht, wohin sie in einer Notlage gehen können«, sagt Dankl. »Wir versuchen, sie an die richtigen Stellen zu verweisen, oder helfen dabei, Anträge richtig auszufüllen. Und wenn alle Stricke reißen, helfen wir auch selber.«

So wie beim großen Vorbild, der KPÖ in Graz mit Bürgermeisterin Elke Kahr, speist sich in Salzburg ein Sozialfonds aus einem Teil von Dankls Gemeinderats­salär. Dankl selbst arbeitet in Teilzeit als Museumsführer. Von den 1.800 Euro seines Nettogehalts als Gemeinderat gibt er 400 an den Sozialfonds ab. Mit den bis dato insgesamt 28.000 Euro wurden auf diesem Weg unter anderem Mietrückstände, Betriebskostennachzahlungen, Gebühren für Lichtbildausweise, Heilbehelfe und in letzter Zeit verstärkt Lebensmittel bezahlt. Den Einwand, dass es sich bei dieser Praxis wahlweise um Paternalismus oder Sozialarbeit handle, lässt Dankl nicht gelten: »Es geht darum, den Menschen zu vermitteln, dass man für sie da ist und konkrete Unterstützung anbietet. Gleichzeitig bekomme ich so aber auch mit, wo bei den Menschen der Schuh drückt.«

Linke Lücke

Um das zu erfahren, gehen die Salzburger Kommunistinnen auch in diesem Frühjahr dorthin, wo jene Menschen leben, die sich »von der Politik« nichts mehr erwarten. In Stadtteilen wie Taxham, Lehen oder der Elisabeth-Vorstadt etwa nehmen nur noch etwas mehr als 30 Prozent der Bevölkerung an Wahlen teil. Die etablierten Parteien haben diese Gegenden längst aufgegeben und machen dort keinen Wahlkampf mehr. Gemessen an den abgegebenen Stimmen lohnt sich der Aufwand schlicht nicht. Dankl ist dagegen davon überzeugt, dass man genau diese Menschen ansprechen und wieder in den demokratischen Prozess integrieren muss. »Die linke Lücke im Parteiensystem wird immer größer, und wenn wir diese Lücke füllen wollen, müssen wir das Vertrauen jener Menschen zurückgewinnen, die sich politisch gar nicht mehr gehört fühlen.«

Tatsächlich scheint Dankls Strategie aufzugehen. Wenn am 23. April auch auf Landesebene die Karten neu gemischt werden, darf sich die KPÖ Plus, so nennt sich die Partei in Salzburg, erstmals seit Jahrzehnten wieder Chancen auf einen Einzug in den Chiemsee-Hof ausrechnen. Bei fünf Prozent liegt die Hürde dafür, knapp darüber, bei sechs Prozent, sahen die Demoskopen von Public Opinion Strategies die Partei einen Monat vor der Wahl. Ein solches Ergebnis hätte in der Tat das Attribut »historisch« verdient. Seit 1949 hat es die KPÖ nicht mehr in den Landtag geschafft. Zuletzt, bei den Landtagswahlen im Jahr 2018, trat die Partei lediglich in zwei Wahlkreisen an. In der Landeshauptstadt und im umliegenden Flachgau erhielt man damals gerade einmal 1.000 Stimmen.

Während die ÖVP über eine Million und SPÖ und FPÖ je an die 500.000 Euro in den Wahlkampf stecken, investieren die Kommunistinnen vergleichsweise bescheidene 30.000 Euro. Sorge, dabei unterzugehen, bereiten die ungleichen Möglichkeiten Dankl nicht. »Wofür die großen Parteien eine Menge Geld benötigen, das werden wir eben mit vielen engagierten Leuten, die im Wahlkampf laufen werden, erreichen«, ist er überzeugt. Und überhaupt: Der beste Verbündete einer linken Partei sei ohnedies noch immer die Wirklichkeit, schließlich spürten die Menschen jeden Tag aufs Neue, dass sich die Dinge ändern müssen.

Das Volxi in der Elisabethstraße 11 ist die Heimat der Salzburger KPÖ.

Von den Grünen zur KPÖ

Aufgewachsen ist Kay-Michael Dankl im Pinzgau und in der Stadt Salzburg, wo er auch Geschichte studierte. Mit dem Studium kam der Einstieg in die Politik. Von der Studienrichtungsvertretung über diverse Funktionen in der Österreichischen Hochschüler_innenschaft landete Dankl bei den Jungen Grünen und stieg dort bis zum Bundessprecher auf. Eine Karriere bei den Grünen schien vorprogrammiert, 2017 aber warf die Mutterpartei unter der damaligen Vorsitzenden Eva Glawischnig die eigene Jugendorganisation kurzerhand aus der Partei. Dabei hatten die Jungen Grünen von Beginn an deutlich gemacht, wie sie es mit der Partei halten wollten. »Wir sind nicht jene, die stillschweigend jede politische Entscheidung unterstützen, wir sind nicht jene, bei denen ihr, die Grünen, Ruhe haben werdet«, hieß es etwa im Gründungsdokument der Jungen Grünen aus dem Jahr 2011.

Die Hoffnung der Parteiführung, dass es sich dabei bloß um jugendlichen Verbalradikalismus handelte, der sich im Laufe der Jahre schon legen würde, erwies sich jedenfalls als falsch. Und so kam es, wie es kommen musste. »Mir war nach dem Rauswurf schnell klar, dass ich weiterhin am Aufbau einer starken Linken in Österreich mitwirken will«, sagt Dankl heute über den Bruch von damals. Mit anderen ehemaligen Jungen Grünen initiiert er noch im selben Jahr die Plattform Unabhängig & Solidarisch (Plus). Gemeinsam mit der KPÖ traten die Jungen Grünen als KPÖ Plus anschließend bei den Wahlen zum österreichischen Nationalrat an – erfolglos. Auf Bundesebene verflüchtigte sich das Plus so schnell, wie es gekommen war. Abgesehen von Tirol führt es heute nur noch die Salzburger KPÖ im Namen. Die damals geknüpften Bande aber bestehen fort. Zum Beispiel in Form der von Dankl mitbegründeten Jungen Linken, die heute nach einem Fusionsprozess die offizielle Jugendorganisation der KPÖ ist. Oder über personelle Kontinuitäten. Mit Tobias Schweiger und Sarah Pansy sitzen seit vorletztem Jahr zwei ehemalige Junge Grüne im Sprecherrat der Bundes-KPÖ. Pansy führt heute auch die Geschäfte der Salzburger Landespartei.

Knochenarbeit

»Man muss klein anfangen. Von unten aufbauen, Grundlagen schaffen für nachhaltiges Wachstum«, sagt Kay-Michael Dankl. Vor allem die Unmittelbarkeit und den direkten Kontakt mit den Menschen hält er dabei für zentral. Für die Salzburger »Kummerln« bedeutet das Knochenarbeit: von Tür zu Tür gehen, jeden Kontakt mit den Menschen suchen, die Parteizeitung Salzburger Stimme, deren Auflage von 5.000 auf 25.000 Stück erhöht wurde, »stecken«, also selber zu den Briefkästen der Salzburger bringen, oder wie zuletzt im Jänner bis ins Innergebirg fahren, um bei zweistelligen Minusgraden vor Gemeinde- und Bezirksämtern in Tamsweg, Bischofshofen oder Saalfelden Unterstützungserklärungen für den Wahlantritt zu sammeln.

Auf die Frage, was ihn antreibt, reagiert Dankl irritiert, ganz so, als ob die Antwort ohnehin auf der Hand läge und keiner weiteren Erklärung bedürfe. Dass etwas weitergehe, wünscht er sich, dass einzelne Ideen und Vorschläge umgesetzt werden, dass andere Parteien sich wieder verstärkt sozialen Themen widmen müssen, weil sie den Druck der Kommunisten spüren, das ist es, was Dankl motiviert. Und dann gibt es auch so manche kleine Erfolge, die anspornen. Auf Initiative von KPÖ Plus gibt es seit 2022 in der Stadt Salzburg etwa einen Kautionsfonds. Ganz nach Grazer Vorbild erhalten Mieterinnen seither ein zinsloses Darlehen für die Mietkaution. Auch der Umstand, dass es seit letztem Jahr in Salzburger Bädern eine Preisstaffelung nach sozialen Kriterien gibt, will sich Dankl an die Fahne heften. »Zwei Jahre lang bin ich lästig geblieben, aber es hat sich gelohnt. Heute können Menschen mit keinem oder nur geringem Einkommen zu einem wirklich sehr günstigen Tarif die Salzburger Freibäder nutzen.«

Die größte Nervensäge

Nicht wenige Linke würden dieses Politikverständnis als Klein-Klein abtun, Dankl hingegen ist überzeugt davon, dass seine Herangehensweise einen spürbaren Unterschied machen kann. Wie sollte man als Linker auch glaubhaft vermitteln, dass sich am System etwas ändern muss, wenn man selbst schon an kleinen Dingen scheitert? »Nützlich muss man sein«, sagt er, »vor allem für diejenigen, die es immer schon schwerer gehabt haben.« Wenn man Dankl so zuhört, wie er über die Begegnungen und Gespräche in seinen Sprechstunden erzählt, spürt man aber auch eine andere Eigenschaft: Er mag Menschen und interessiert sich für sie und ihre Probleme, ohne sie zuallererst als Stimmenbringer zu sehen.

Entsprechend zurückhaltend reagiert Dankl auch auf Fragen nach den Chancen auf einen Einzug in den Chiemsee-Hof. Lieber betont er die Möglichkeiten, über den Wahlkampf mehr Aufmerksamkeit auf die Themen Soziales und leistbares Wohnen zu lenken. Aber wenn es nun tatsächlich klappen sollte? »Dann werde ich meine bisherige Arbeit als kritische und konstruktive Stimme für soziale Themen und leistbares Wohnen auf der Landesebene fortsetzen«, sagt er, ganz Spitzenkandidat. Erst im Nachsatz fällt Dankl ein wenig aus der Rolle: »Und ich möchte die größte Nervensäge für Landeshauptmann Haslauer sein.« Auf ein Augenzwinkern wartet man vergeblich. Nein, Kay-Michael Dankl meint das vollkommen ernst.

»›Man muss klein anfangen. Von unten aufbauen, Grundlagen schaffen für nachhaltiges Wachstum‹, sagt Kay-Michael Dankl. Vor allem die Unmittelbarkeit und den direkten Kontakt mit den Menschen hält er dabei für zentral. Für die Salzburger ›Kummerln‹ bedeutet das Knochenarbeit: von Tür zu Tür gehen, jeden Kontakt mit den Menschen suchen, die Parteizeitung stecken, also selber zu den Briefkästen der Salzburger bringen.«
 
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