Kontinuitäten der Radikalisierung

Kurz ist weg. Kurz musste weg. Er hat nun beim US-amerikanischen Investor und Milliardär Peter Thiel angedockt. Der wiederum ließ verlautbaren, künftig kürzerzutreten, um Donald Trump bei seinem politischen Comeback zu unterstützen. Das könnte eigentlich der letzte Treppenwitz der türkisen Episode der ÖVP sein, die mit Kurz’ Rücktritt ein (un)würdiges Ende gefunden hat.

Der Ex-Kanzler und Trump, das passt allzu gut und führt den Treppenwitz weiter: Ihre Abgänge waren jeweils mit der Vorstellung verbunden, dass sich dadurch etwas an dem dahinterliegenden System ändert. Das tut es nicht. Die Republikaner haben sich nicht vom Trumpismus verabschiedet. Die ÖVP steckt nach wie vor tief im System Kurz.

Die Übersicht über alle aktuellen Skandale der ÖVP zu wahren, fällt zunehmend schwer. Es ist einfacher, sie nach Themenkomplexen zu clustern. Da gibt es zum Ersten die Inseratenkorruption, also wohlwollende Berichterstattung erkauft durch Inserate, die mit öffentlichen Geldern finanziert wurden. Sabine Beinschab und ihr Meinungsforschungsinstitut Research Affairs erstellten geschönte Umfragen, die im redaktionellen Teil der Boulevardzeitung Österreich platziert wurden, dafür erhöhte sich das Inseratenvolumen. Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.