N°4POLITIK | 27.02.20

Der gute Mensch von Traiskirchen

Traiskirchen gilt als gallisches Dorf im erzkonservativen Niederösterreich. Das rebellische Image hat die idyllische Stadtgemeinde ihrem sozialdemokratischen Bürgermeister Andreas Babler zu verdanken.

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Von Tyma Kraitt

Doc-Martens-Stiefel statt Slim-fit-Anzug.  Andreas Babler in seinem Büro.
Foto: Reinhard Lang





Als einen Kommunalpolitiker mit Weitsicht könnte man Andreas Babler beschreiben.
Inmitten der jüngsten Flüchtlingskrise veröffentlichte er auf seinen Social-Media-Kanälen ein Posting, in dem er sich im Namen seiner Stadtgemeinde Traiskirchen bereit erklärte, 50 schutzbedürftige Kinder aus Griechenland aufzunehmen. In seiner Partei SPÖ rang man währenddessen noch um eine gemeinsame Linie angesichts der verheerenden Zustände im türkisch-griechischen Grenzgebiet. Einen Tag später ist Bablers Vorstoß auch während unseres Interviews in seinem Büro Gesprächsgegenstand. Immer wieder blickt er beschäftigt auf sein Handy. Er sucht gerade nach einem legalen Weg, um die Kinder nach Österreich zu holen. »Da geht es mir nicht nur um einen menschlichen Populismus. Ich versuche das mithilfe von Netzwerken und juristischer Beratung wirklich umzusetzen.«

In Traiskirchen befindet sich das größte Flüchtlingslager Österreichs. Weshalb sich der Bürgermeister für die weitere Aufnahme von geflüchteten Menschen ausspricht, mag außerhalb der Stadtgrenzen für Staunen sorgen. Für Babler ist es eine Frage der Haltung.

Authentisch links

Weshalb die Marke Babler ausgerechnet im konservativen Niederösterreich funktioniert, dürfte mit einer gewissen Authentizität zusammenhängen, die er sich als Bürgermeister gewahrt hat. Wo sich Slim-fit-Maßanzüge zum Erscheinungsbild des smarten »Machers« in der Politik durchgesetzt haben, stechen Bablers lässige Dr. Martens-Stiefel ins Auge. Der Drang nach Distinktion, nach einer Abgrenzung vom üblichen Politikertypus, ist nicht zu übersehen. Babler möchte anders sein. Kein Manager, sondern jemand, der anpackt – gerade bei Themen, an denen sich diverse Spitzenpolitiker nicht die Finger verbrennen wollen, wie etwa in der Flüchtlingspolitik. Babler kritisiert Parteikollegen, die in dieser Frage lieber auf die »veröffentlichte Meinung« des Boulevards oder Umfragewerte schielen. Für ihn ist es wichtig, »Flagge zu zeigen und der Menschlichkeit den höchsten Stellenwert« zu geben. Warum er damit in Zeiten des erstarkten Rechtspopulismus erfolgreich ist? »Es funktioniert, wenn man Leute konsequent mit seiner eigenen Haltung positiv konfrontiert. Das ist keine hochtrabende Politik, es geht auch nicht um Ideologie. Das Wesentliche ist, dass man die Frage von Flucht auf das reduziert, was sie ist, nämlich eine menschliche Frage«, meint Babler. Dabei sieht er sich in einer Vorbildfunktion und unterstützt etwa geflüchtete Kinder und deren Familien im Rahmen eines Projekts in seinem privaten Wohnhaus. 

Geschadet hat ihm der Einsatz für Flüchtlinge nicht. Ganz im Gegenteil, erst Anfang März wurde Babler im Gemeinderat einstimmig zum Stadtchef wiedergewählt. Bei den Wahlen vom vergangenen Jänner erreichte er mit der SPÖ mehr als 71 Prozent der Stimmen. Von solchen Wahlergebnissen ist die Partei auf Bundesebene meilenweit entfernt. Nicht so sehr deshalb, als entlang inhaltlicher Fragen handelt sie sich in gewisser Regelmäßigkeit Bablers Kritik ein. Den Vorwurf, er kritisiere seine Parteiführung stets aus sicherer Distanz, lässt er nicht gelten. Dies sei laut Babler ein oberflächlicher Eindruck: »In Wahrheit gibt es für uns intern keine Möglichkeit zu diskutieren und Kritik zu üben. Es ist auch nicht so, dass ich immer etwas öffentlich ausrichten lasse, sondern genau umgekehrt: Uns wird etwas ausgerichtet. Wir reagieren immer wieder auf Dinge, die nicht beschlossen, nicht auf Parteitagen demokratisch legitimiert wurden. Da gibt es eine Dreier-, Vierer- oder Fünfer-Runde, die uns ausrichtet, was Parteilinie ist.« 

Harte Befunde

Einen leichten Hang zur Selbstdarstellung leugnet der 47-Jährige nicht. Wer jedoch seine öffentliche Kritik an der eigenen Parteiführung auf persönliche Eitelkeiten reduziert, versteht den Politiker Babler nicht. Dieser Mann »brennt« für die Sozialdemokratie, oder zumindest für das, was sie einst war. Ihm mache es keine große Freude, seine Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner zu kritisieren, »aber irgendwann kommt der Punkt, wo ich den vielen frustrierten Mitgliedern und Sympathisanten zeigen will, dass nicht alle Sozis so sind«. Bablers Befund ist hart. Ihm zufolge ist die SPÖ zu einer »strategischen Marketingorganisation« verkommen – entpolitisiert und entideologisiert. Sie ist eine Partei, die Wahlen gewinnen möchte, aber jeden Anspruch aufgegeben hat, systemkritisch zu sein oder ein Alternativmodell zum neoliberalen Primat des Marktes zu skizzieren. »Wir sprechen immer nur über Personen und Strukturen, aber was es wirklich braucht, ist eine programmatische Neuausrichtung«, ist sich Babler sicher. Solch eine Diskussion sei bei der einstigen Arbeiterpartei fast nicht mehr möglich. Und genau darin erkennt der Sozialdemokrat die Ursachen des Glaubwürdigkeitsproblems der SPÖ. »Die inhaltliche Beliebigkeit kommt ja, weil es kein fixes ideologisches Konstrukt mehr gibt, an das man sich festhalten kann. Das sieht man beispielsweise am Thema Reichensteuer. Wenn man weiß, dass das Umverteilungsmoment zu den wichtigsten unserer Gesellschaft gehört, dann muss dieses Thema eine Kampffrage jeder Regierungsbeteiligung sein. Sonst hast du einfach keine Glaubwürdigkeit und genau diese haben wir in den letzten SPÖ-geführten Regierungen verspielt.« 

Niederösterreichisches Rebellentum

Mit politischen Lagerkämpfen hat Andreas Babler Erfahrung. Er zählt zu jener Generation von Aktivisten, die mit dem Jahr 2000 einen Linksruck in der Sozialistischen Jugend herbeiführten. Interessanter Nebenaspekt: Die aktuelle politische Verfassung der SPÖ ähnelt durchaus jener der Jugendorganisation von vor 20, 30 Jahren. Unter dem Vorsitz Franz Vranitzkys schlug die österreichische Sozialdemokratie Ende der 1980er Jahre einen neuen Kurs ein. Dies hatte nicht nur die Adaption neoliberaler Agenden durch die Bundespartei zufolge. Auch die Sozialistische Jugend, die lange Zeit ein linkes Grundverständnis hatte, veränderte sich im Zuge dieser Wende. Weite Teile der Organisation entpolitisierten sich und agierten zunehmend nur mehr als ein Marketingtool ihrer Mutterpartei. Sowohl die Kampagnenfähigkeit als auch die Mitgliederzahlen gingen infolgedessen stark zurück. Zwischen den verbliebenen Linken und den unpolitischen Pragmatikern brach ein langjähriger Konflikt aus. Unter Führung des heutigen Nationalratsabgeordneten Andreas Kollross gelang es in den 1990er Jahren, die niederösterreichische Landesorganisation neu aufzubauen. In der Bildungsarbeit holte sich Kollross die Unterstützung der marxistisch-leninistischen Strömung STAMOKAP (Staatsmonopolistischer Kapitalismus), der auch sein damaliger Landessekretär Andreas Babler angehörte. »Kollross Autorität war unumstritten. Was ihn auszeichnete, war, dass er als junger Arbeiter und Austromarxist für alle möglichen Gruppen Platz in der Organisation schuf und sie dadurch revitalisieren konnte«, erinnert sich etwa Gernot Trausmuth, der zu jener Zeit in Niederösterreich politisch aktiv war.

Gemeinsames Ziel war es, eine marxistsiche Ausrichtung der Sozialistischen Jugend zu erwirken. Bis es jedoch so weit war, mussten die Ortsgruppen systematisch aufgebaut werden, sei es durch Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit, sei es durch Freizeitangebote. Rückenwind gab es schließlich durch die Protestbewegung gegen die damals neue schwarz-blaue Regierung unter Wolfgang Schüssel. All diese Aspekte ermöglichten dem niederösterreichischen Netzwerk rund um Kollross und Babler die Führung der Sozialistischen Jugend zu übernehmen und diese von nun an links zu positionieren. 

Können wir heute ähnliche Impulse aus Niederösterreich erwarten? Andreas Babler bejaht dies: »Einer der Gründe, wieso ich diese vielen Auswärtsspiele mache und die unterschiedlichsten Orts-, Bezirks- oder Landesorganisationen besuche, liegt in der ideologischen Vermittlung. Ich erzähle den Leuten dort zuallererst immer, dass wir eine internationale Bewegung sind. Ihnen soll bewusst werden, was das Besondere an der Sozialdemokratie ist.«

Salz in die Wunden der Partei

Die viel zitierte Krise der Sozialdemokratie lässt sich nicht länger mit Hochglanz-PR wegzaubern, ist Babler überzeugt: »Wir sind in einer ganz ernsten Phase unserer 130-jährigen Geschichte – wohl wissend, dass es politisch schon ganz andere Krisen gab, von der Verfolgung und Ermordung unserer Mitglieder bis hin zur strukturellen Auflösung der Sozialdemokratie. Das gilt es natürlich historisch einzuordnen. Aber wir müssen uns dennoch diese Kernfrage stellen: Was legitimiert uns heute noch? Was ist unsere Existenzberechtigung?« Auf solche Fragen hat Andreas Babler Antworten parat, denen man die marxistische Schulung anhört: Die sozialistische Bewegung muss ein Gegenmodell anbieten zu einem System, das sowohl den Menschen als auch die Umwelt zugrunde richtet. Systemkritik ist zu einem Tabu geworden, obwohl die im Kapitalismus angelegten Gegensätze eklatant sind. »Der Hauptwiderspruch zwischen Arbeit und Kapital ist wahnsinnig fortgeschritten in der Welt. Auch der Widerspruch von Ökonomie und Ökologie oder von Zentrum und Peripherie ist stark ausgeprägt. Es gibt schlicht und einfach eine rapide wachsende Notwendigkeit, dieses System zu durchbrechen«, lautet die für einen österreichischen Sozialdemokraten ungewöhnlich harsche Kritik. Er fordert von der SPÖ, dass sie ihren alten Interessenvertretungsanspruch auf Seiten der Arbeiterschaft wieder aufnimmt und der Komplexität der heutigen Gesellschaft und Arbeitswelt anpasst. 

Eine Alternative zum Doskozilismus

Als Kind aus einer Semperit-Arbeiterfamilie weiß Babler, wovon er spricht. In den 1990er Jahren begann der Reifen-Riese Continental damit, die Produktion im Tochterunternehmen Semperit systematisch zurückzufahren. Im Juli 2002 wurde das Werk ganz geschlossen. »Ich habe persönlich mitgekriegt, wie aufgrund von irgendwelchen internationalen Konzernentscheidungen, Jobs abgebaut und ausgelagert wurden und sich dann keiner traute, diesen freien Warenverkehr und diese Zollunion infrage zu stellen. Das hat mich stark geprägt«, sagt Babler. Er kritisiert, dass die Sozialdemokratie bis heute keine klare Haltung in dieser Frage hat und es stattdessen hinnimmt, wenn Betriebe aus purem Profitstreben, Arbeitsplätze abbauen. »Das Nicht-Infrage-Stellen dieses freien Marktes ist ein völliger Unfug. Aber er zeigt im Kleinen, worum es geht. Die Maastricht-Kriterien waren eine rein neoliberale Philosophie. Preisstabilität ist darin das einzig Wahre – ökonomische, soziale oder ökologische Kategorien zählen nicht. Volkswirtschaftlich ist das völlig schwachsinnig, aber praktisch stellt das niemand infrage. Das haben ja sozialdemokratische Regierungschefs selbst eingeführt«.

Traiskirchen soll dagegen ein Modell dafür werden, wie es anders ginge. »Wir möchten tatsächlich ein alternatives politisches System sein, wir versuchen eine solidarische Stadtgemeinschaft zu etablieren«, beschreibt Babler seinen Anspruch. Dabei hebt er ein Projekt von Geflüchteten hervor, das stets ein Hassobjekt der Freiheitlichen in der Stadt gewesen ist – der Garten der Begegnung. Die Idee ist von Geflüchteten ausgegangen und wurde von der Stadt mit Ackerland und Subventionen unterstützt. »Wir haben von Anfang an versucht, mehrere Player in das Projekt reinzuholen und einen kleinen sozialen Kreislauf zu initiieren. Die Flüchtlinge produzieren Feldfrüchte, die wiederum für die ärmere Bevölkerung im Guten Laden [einer Art Sozialmarkt, Anm.] gratis zur Verfügung gestellt werden.« So sei es gelungen, eine Kultur des Helfens zu etablieren.

»ALS KIND AUS EINER SEMPERIT-ARBEITERFAMILIE WEIß BABLER, WOVON ER SPRICHT. IN DEN 1990ER JAHREN BEGANN DER REIFEN-RIESE CONTINENTAL DAMIT,
DIE PRODUKTION IM TOCHTERUNTERNEHMEN SEMPERIT SYSTEMATISCH ZURÜCKZUFAHREN. IM JULI 2002 WURDE DAS WERK GANZ GESCHLOSSEN.«

Das Modell Traiskirchen ist jedoch mehr als ein soziales Experiment. Es ist ein Beleg, dass sozialdemokratische Politik ganz ohne rassistische Untertöne oder die Übernahme rechter Law-and-Order-Positionen erfolgreich sein kann. Letzteres verkörpert Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Babler gibt sich diplomatisch. Er sei selbst Halb-Burgenländer und habe sich über den Wahlsieg Doskozils natürlich gefreut. Außerdem findet er einige seiner politischen Ansätze spannend, bloß »sein Nach-rechts-Blinken muss man verurteilen«. 

Der Stadtchef hat die Erfahrung gemacht, dass es sich auszahlt, zu widersprechen. Er erzählt von seinen Begegnungen in Tankstellencafés, den neuen Stammtischen des kleinen Mannes, wo oftmals ein rauer Wind weht und ein gewisser Alltagsfaschismus verbreitet ist. Babler sucht solche Plätze bewusst auf, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Die Resonanz sei durchwegs positiv, auch wenn man nicht immer einer Meinung ist. »Insgesamt rechnen sie es dir hoch an, dass du auch ihnen gegenüber deine Linie hältst. Egal ob ihm Fernsehinterview, in einer Zeitung, in der Tankstelle – ich versuche immer dieselben Argumente in derselben Sprache zu bringen und nicht opportunistisch meine Meinung anzupassen.« Zumindest in seiner Gemeinde scheint das Konzept aufzugehen. Die Propaganda der extremen Rechten, wonach jeder, der Geflüchteten hilft, auf die einheimische Bevölkerung pfeife, kommt in Traiskirchen nicht an.

Verhinderter Hoffnungsträger

Dass er eine Ausnahmeerscheinung innerhalb der österreichischen Sozialdemokratie ist, lässt der Kommunalpolitiker nicht gelten. Es gäbe viele engagierte Linke in seiner Partei, nur stehen sie laut Babler nicht in der Öffentlichkeit. Ihr politischer Einfluss ist allerdings überschaubar, das weiß auch er. »Es gibt ja überhaupt keine Tradition einer SP-Linken in Österreich. Die Linke hat es nie geschafft, sich innerhalb unserer Partei zu organisieren. Das ist leider ein strukturelles Problem.« Einen erstmaligen Versuch zur Formierung einer Parteilinken gab es 2015 mit dem Projekt Kompass, an dem sich neben Babler auch Volkshilfe-Chef Erich Fenninger beteiligte. Rückblickend war das personalisierte Anliegen – konkret ging es um den Rücktritt des damaligen Parteivorsitzenden Werner Faymann – ein großes Manko. Mit dessen Rücktritt flaute das Interesse der Aktivistinnen ab. Bablers selbstkritisches Fazit: »Wir haben es probiert, sind aber alle im tagespolitischen Geschäft gefangen gewesen. Außerdem hatten viele Leute Angst vor struktureller Repression. Ob sie nun irgendwo auf einem Mandat gesessen sind, von einer Listenwahl abhängig waren oder im Parteiapparat arbeiteten. Wer sich rührt, kann schnell einmal Probleme kriegen.« Babler sind solche Sicherheitsüberlegungen fremd. Nicht wenige sehen in ihm mittlerweile den einzigen Hoffnungsträger für die marode Bundespartei. »Babler ist ein begnadeter Erzähler der sozialen Frage. Er brennt für Humanismus und Gerechtigkeit. Machen wir ihn doch endlich zum SPÖ-Chef«, forderte zuletzt etwa das SPÖ-nahe PR-Raubein Rudi Fussi. Auf die Frage, warum es jemanden wie ihn nicht in die Bundespolitik zieht, sagt Babler: »Ich bin stolz darauf Bürgermeister meiner Gemeinde zu sein, sage aber ganz deutlich, dass der Bund Politiker wie mich verhindert.« Das klingt nicht nach einem, der nicht will. Es klingt nach jemandem, den man nicht lässt.

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