Am Anfang war das Schweigen

Eigentlich sollte die organisierte Rechte ein großes Problem haben. Seit über einem Jahr herrschen ein Ausnahmezustand, der nicht von ihr provoziert, Ängste, die nicht von ihr geschürt, und gesellschaftliche Einschnitte, die nicht von ihr forciert wurden.

In Prä-Corona-Zeiten köchelte das Leib- und Magenthema der extremen Rechten am politisch-medialen Diskursherd: Flüchtlinge. Griechenland und die Türkei kraftmeierten an der EU-Außengrenze, geflüchtete Menschen wurden wie Figuren auf einem Spielfeld verschoben. Der aktionistische Teil der extremen Rechten brach auf, um »das Abendland zu schützen« – zumindest symbolisch: Einige »Identitäre« reisten nach Griechenland und »unterstützten« die dortige Grenzpolizei. Andere Rechte agitierten via Presse und soziale Medien, ihre Narrative wurden in der Berichterstattung oft gierig übernommen. Das Schema ist allzu bekannt und sattsam ritualisiert: Wer etwas besonders Menschenverachtendes nur laut genug sagt, wird in die nächste Talkshow eingeladen. 

Dann kam die Pandemie und mit ihr das große Schweigen der extremen Rechten. Sie hat keine Konzepte für eine solche Gesundheitskrise – denn sie lässt sich weder an den EU-Außengrenzen noch mit schicken Instagram-Fotos bekämpfen. Die Heldinnen dieser Krise sind nun mal nicht sich als Draufgänger aufspielende, postpubertäre, rechtsextreme Männer mit zu viel Freizeit. Die Heldinnen sind Ärztinnen, Pfleger oder Supermarktangestellte. Es gibt keinen Kulturkampf zu gewinnen, sondern es geht um das Wohl der Menschen und ihre medizinische Versorgung. Etwas, das wenig mit den kriegerischen und völkischen Vorstellungen des Rechtsextremismus zu tun hat. Das führte dazu, dass im März 2020 sogar die FPÖ für Maßnahmen wie Covid-19-Tests, Reisebeschränkungen und Gesundheitsscreenings plädierte und sich so dem Thema Pandemiebekämpfung erst einmal pragmatisch und leise näherte. Diese Annäherungsphase währte freilich kurz. 

»ES IST EIN WILDES SAMMELSURIUM VERSCHIEDENER RECHTSEXTREMER IDEOLOGIEN, DAS UNSERE GEGENWART PRÄGT. MANCHE DER IDEOLOGIEN SIND ANSCHLUSSFÄHIG FÜR DIE BREITE MASSE, MANCHE ABSTRUSE NISCHENPHÄNOMENE.«

Auf das Schweigen der extremen Rechten folgten erste Versuche, das Virus und die Pandemie doch noch in den eigenen ideologischen Rahmen einzupassen. Zum einen orientierte man sich an den »Argumenten« des damaligen US-Präsidenten Donald Trump, der die Pandemie für antiasiatischen Rassismus und eine Frontstellung gegen China nutzte. Zum anderen setzte man auf ökofaschistische Ansätze, die die Natur mystifizieren und etwa Überbevölkerung und hohe Geburtenraten zum Problem stilisieren (»Der Mensch ist das Virus«). So eine Haltung ist spätestens seit dem Attentat von Christchurch – der Attentäter bezeichnete sich in seinem »Manifest« als Ökofaschist – geläufig. Als mehrheitsfähig hat sich schließlich eine Mischung aus zwei Ideologemen erwiesen, die tief im rechtsextremen Denken verankert sind: Sozialdarwinismus und Verschwörungsdenken. Ersterer ist eine Umdeutung der Evolutionstheorie Charles Darwins, die dessen Erkenntnisse auf soziale Phänomene anwendet. Der Sozialdarwinismus hat eine lange Tradition, zentral ist ihm der Gedanke, dass Gesellschaften sich an ihren stärksten Mitgliedern ausrichten sollen, Schwache werden zwar geduldet, aber notfalls zurückgelassen. Das ergibt eine Basis für eugenisches und völkisches Denken, für biologistischen Antisemitismus, für Antiziganismus, für Armenhass, für Behindertenfeindlichkeit und vieles mehr. So ist es nicht verwunderlich, dass rechtsextremes und faschistisches Denken vom Sozialdarwinismus durchzogen ist. In der Corona-Krise ist er aber auch deswegen so anschlussfähig, weil er diskursiv durch ein weiteres, ihm ähnliches Leitbild ergänzt wird, das sich aus dem Neoliberalismus speist. Es basiert nicht auf völkischen Reinheitsgedanken, aber fordert die Bereitschaft, ein paar hundert oder tausend Menschen für eine funktionierende Wirtschaft zu opfern. Beide Diskursstränge vermischen sich in den rechtsextremen Straßenprotesten mit Verschwörungsideologie.

Verschwörungsideologien haben in den letzten Jahren für den organisierten Rechtsextremismus an Bedeutung gewonnen; man denke an den »Großen Austausch«, der es von einer Kampagne der Identitären Bewegung bis in FPÖ-Presseaussendungen schaffte. Von 5G über die »Impflüge« bis hin zur mittlerweile weit verbreiteten QAnon-Bewegung gibt es eine Vielzahl mehr oder weniger lose verbundener Verschwörungsmythen. 

Es ist also ein wildes Sammelsurium verschiedener rechtsextremer Ideologien, das unsere Gegenwart prägt. Manche der Ideologien sind anschlussfähig für die breite Masse, manche abstruse Nischenphänomene. Die Proteste auf der Straße sind nicht mehr klar um ein einzelnes Thema organisiert, wie das noch bei den rassistischen Demonstrationen gegen Flüchtlinge der Fall war. Dies ist eine Folge daraus, dass die organisierte extreme Rechte lange nicht mit der Corona-Krise zurechtgekommen ist und sich in rechtsextremen Online-Communities vieles verselbstständigt hat. Die derzeitigen Proteste sind nicht straff organisiert, vielmehr sind sie ein Abbild volatiler Dynamiken und der Zusammenkunft von kleinen Cliquen, alten Freundeskreisen, losen Internet-Bekanntschaften und Einzelgängern – in der Summe existiert weder ausreichend ideologische Festigung noch Erfahrung, um erfolgreiche Massendemonstrationen zu organisieren. Die Protestbewegung gibt das Bild eines bunten Haufens ab, da Menschen zusammen auf die Straße gehen, die äußerlich sehr unterschiedlich sind: bürgerliche Anti-Impf-Eltern, esoterische Ökofaschistinnen, klassische Neonazis und so weiter. Die organisierte extreme Rechte versucht nach und nach, mehr Kontrolle über dieses Gemenge und seine Dynamiken zu bekommen, muss sich aber oft mit einer »Auch dabei«-Rolle begnügen. Dieses Spannungsverhältnis von Einzelpersonen, diffusen Online-Communitys und privaten Freundeskreisen zu traditionellen politischen Organisationsformen wie Parteien oder Vereinen prägt die Proteste gegen die Anti-Corona-Maßnahmen. Gerade die FPÖ versucht momentan, mit all ihrer Erfahrung und ihren Ressourcen, dieser Bewegung Herr zu werden und sie für sich zu nutzen. Das mag ihr teilweise gelungen sein. Gleichzeitig ist zu beobachten, wie schnell die organisierte extreme Rechte die Kontrolle über eine strukturell rechtsextreme Bewegung verlieren kann, wenn es ihr nicht gelingt, ein Thema zügig in ihren eigenen ideologischen Flickenteppich einzuweben.