Letzter Warnruf

von Trautl Brandstaller

Es war zu erwarten, dass der Schwenk Finnlands und Schwedens von der Neutralität zu einem NATO-Beitritt in Österreich Nachahmungswillige finden würde.

Die Kalten Krieger, die es in diesem Land zuhauf gab und gibt, haben nur eine kurze Schweigepause eingelegt, nun blasen sie wieder zum Gefecht. Eine Reihe von öffentlichen Personen etwa fordert in einem offenen Brief eine Diskussion über Verteidigungspolitik und die »Verabschiedung einer neuen Sicherheitsdoktrin«. Die Prominenz ist bunt gemischt, sie reicht von pensionierten Diplomaten bis zu Berufsoffizieren, von emeritierten Professoren bis zu Leiterinnen von Thinktanks aus dem Umfeld der Industriellenvereinigung, von neoliberalen Altpolitikerinnen bis zu jugendlichen Managern, von üblichen Adabeis bis zu Vertretern der linksliberalen Intelligenz. »Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist nicht nur ein Verbrechen und eine Tragödie, sondern auch der letzte Warnruf an die freie Welt, der auch Österreich angehört […]. Unsere Neutralität – in der Praxis sehr flexibel interpretiert – wurde nie auf ihre aktuelle Zweckmäßigkeit überprüft, sondern zum vermeintlich unantastbaren Mythos erhoben […]. Angesichts der aktuellen Bedrohung muss es eine Debatte ohne Scheuklappen geben.« Was soll damit anderes gemeint sein als ein Beitritt zur NATO?

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