»Die Energieunternehmen gehören vergesellschaftet«

Samuel Stuhlpfarrer | Vor etwas mehr als einem Jahr ist die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) in Graz für viele überraschend zur stärksten politischen Kraft geworden. Wenige Wochen später wurdest du zur Bürgermeisterin gewählt. Dein Versprechen war es, die Stadt »sozialer, demokratischer und freundlicher« zu machen. Woran merkt man das heute in Graz?

Elke Kahr | Den Menschen freundlich, auf Augenhöhe zu begegnen, das ist mir wirklich wichtig. Das gilt für mein ganzes politisches Leben, ob innerhalb der Partei, in meiner Zeit als Gemeinderätin oder Stadträtin oder eben jetzt als Bürgermeisterin. Es geht mir darum, jenen Menschen, die über Jahrzehnte kleingemacht worden sind, wieder mit Respekt zu begegnen. Das ist sicher etwas, das auf die Initiative der KPÖ zurückgeht, aber ich denke, die gesamte Koalition lebt das heute auch. Der Schwerpunkt im Sozialen ist ohnehin unbestritten: Wir haben den Zugang zu den Gemeindewohnungen wieder erleichtert und die städtische Mietzinszuzahlung noch einmal verbessert. Niemand unserer 12.000 Gemeindemieter muss für das Wohnen mehr als ein Drittel seines Einkommens aufwenden. Das hat die KPÖ erkämpft, und das gibt es in ganz Österreich kein zweites Mal. Auch der Bezieherkreis für die Sozialcard wurde ausgeweitet, zuletzt sogar für Berufstätige, denn unter denen gibt es ebenfalls viele, die mit ihren Löhnen einfach nicht mehr auskommen können. Wer die Sozialcard besitzt, bekommt zum Beispiel die Öffi-Jahreskarte um nur 50 Euro. Wir haben auch den »Graz hilft«-Fonds und den Energiekostenfonds finanziell aufgestockt. Dazu kommen noch infrastrukturelle Maßnahmen. Wir werden schon bis zum Ende des nächsten Jahres 500 neue Gemeindewohnungen übergeben können.

SSt | Diese Gemeindewohnungen gehen aber auf Beschlüsse aus früheren Stadtregierungen zurück, nicht?

EK | Ja, sicher, sie gehen genau genommen auf die vorletzte Periode zurück, als ich noch Wohnungsstadträtin war. In der letzten Periode wurde dagegen wieder zu wenig Vorsorge für ausreichend Bauflächen getroffen. Auch daran werden wir wieder verstärkt arbeiten.

SSt | Wie viele Gemeindewohnungen sollen in der jetzigen Legislaturperiode gebaut werden?

EK | Für die ersten beiden Jahre haben wir weitere 500 Einheiten budgetiert. Wie viele wir in der zweiten Hälfte der Periode schaffen, das wird davon abhängig sein, wie viele weitere Grundstücke wir uns dafür sichern können. Gerade eben haben wir wieder ein Grundstück für 1.000 neue Wohneinheiten übernommen, da der Inhaber verkaufen wollte und die Stadt ein Vorkaufsrecht hatte. Damit das gelingen kann, muss man diese Grundstücke aber Jahre im Voraus über den Flächenwidmungsplan reservieren. Grundsätzlich ist das Ziel natürlich, so viele Wohnungen wie nur irgendwie möglich zu bauen.

SSt | Die Grazer Stadtregierung hat bislang weder die städtischen Mieten noch die kommunalen Gebühren für Müll, Wasser und Kanal erhöht. Lässt sich das angesichts der allgemeinen Teuerung durchhalten?

EK | Wir werden, das muss man ehrlicherweise sagen, Kanal und Müll nicht dauerhaft auf dem jetzigen Niveau einfrieren können. Das ist unmöglich. Ohne eine behutsame Indexierung wird es nicht gehen.

SSt | Ab wann werden die Gebühren erhöht werden?

EK | Vermutlich schon ab 2023.

SSt | Mir scheint, Graz wird so umsichtig wie selten zuvor verwaltet, die vorhandenen Möglichkeiten für eine soziale Stadtentwicklung werden genutzt. Zugleich habe ich aber auch den Eindruck, dass die KPÖ in ihrem Gestaltungswillen an Grenzen stößt – nicht zuletzt an die der selbstauferlegten Budgetdisziplin. Ich denke da etwa an den Gratis-Kindergarten, der nicht kommt, oder eben die Erhöhung der Gebühren, gegen die man jahrelang gekämpft hat.

EK | Du wirst kein Papier der KPÖ finden, in dem die Forderung nach einem Gratis-Kindergarten auftaucht. Das ist ursprünglich eine Forderung der SPÖ, und auf die Frage eines Journalisten, ob ich die Idee für sinnvoll halte, habe ich einmal mit »Ja« geantwortet. Das stimmt ja auch: Ich bin generell dafür, dass Bildung, und die beginnt im Kindergarten und geht bis zur Universität, für alle Menschen kostenlos sein soll. Tatsache ist aber, dass die Umsetzung dieser Idee für uns als Stadt gar nicht realisierbar ist. Die Stadt hat nicht die Objekte, also nicht die geeigneten Räumlichkeiten, und es fehlt an Betreuerinnen und Betreuern. Selbst wenn wir jetzt 20 Kindergärten errichteten, hätten wir kein Personal, um sie zu betreiben, geschweige denn, dass man die Gruppengrößen senken könnte. Das ist also keine Aufgabe, die die Kommune lösen könnte. Ich wäre schon froh, wenn wir jedem Kind überhaupt einen Kindergartenplatz garantieren könnten.

SSt | Die Stadt Wien hat den beitragsfreien Kindergarten umgesetzt.

EK | Wien ist aber in einer völlig anderen Situation, da es nicht nur Stadt, sondern auch Bundesland ist, daher kann das Land Vorhaben der Stadt mitfinanzieren. Der Wiener Bürgermeister und der Landeshauptmann von Wien sind nicht nur aus derselben Partei, sondern praktischerweise auch ein und dieselbe Person. Natürlich würde ich mir mehr budgetären Spielraum wünschen – vor allem im Wissen um die Sorgen der Menschen. Es gibt aber eben viele Dinge, die wir nicht auf kommunaler Ebene lösen können. Wir haben in unserem ersten Doppelbudget zumindest darauf geachtet, dass niemand in seinem Ressort weniger Mittel zur Verfügung hat als bisher. Und wir haben eine Umgewichtung vorgenommen in Richtung Soziales, Umwelt und Verkehr. Daran, dass die Stadt aber auch ihre Kredite aus dem laufenden Budget finanzieren muss, führt nun einmal kein Weg vorbei.

SSt | Im Laufe der Jahre hat die KPÖ der SPÖ in Graz den Status der größten Arbeiterpartei abgerungen. Mittlerweile, könnte man meinen, ist sie fast zu einer Volkspartei geworden. Ich frage mich, was ist das spezifisch Kommunistische an ihr?

EK | Es gibt keinen anderen Politiker, das meine ich jetzt wirklich so, der jede Woche, Montag bis Sonntag von sechs bis 23 Uhr für die Menschen da ist, und zwar ganz gleich für wen. Dass es in Graz trotz aller Verwerfungen heute so ist, dass niemand mit seinen Sorgen ins Leere läuft, hat viel mit den Kommunisten in der Stadt zu tun. Das Kommunistische zeigt sich aber auch darin, dass wir zum Beispiel am 14. Oktober gegen die Teuerung und für ordentliche Lohnabschlüsse bei den Kollektivvertragsverhandlungen auf die Straße gehen werden. Niemand darf im kommenden Winter seine Wohnung verlieren. Das sind aber politische Fragen, die wir hier in Graz nicht lösen, sondern höchstens abfedern können. Wir werden diesen Kampf um die Kräfteverhältnisse im Bündnis mit der Bevölkerung und auf außerparlamentarischem Weg immer führen. Deshalb machen wir im Moment auch eine Pflegekampagne, weil uns unzählige Wortmeldungen und Anträge einer guten Pflege für alle nicht nähergebracht haben.

SSt | Wie geht die KPÖ eigentlich mit den Lohnforderungen der von der Stadt Beschäftigten um?

EK | Da werden wir uns bestimmt einigen. Wobei: Die Löhne bei den städtischen Beschäftigten sind gar nicht die wichtigste Frage, die sind nicht so schlecht. Wir müssen eher darauf achten, dass wir die Leiharbeitsverhältnisse beenden, dass wir Teilzeitbeschäftigungen abschaffen, dass also auch diejenigen, die bei den städtischen Beteiligungen und ausgelagerten Betrieben beschäftigt sind, zu besseren Bedingungen arbeiten können.

SSt | Ginge es nach dir: Mit welchen Rezepten würdest du gegen die Teuerung vorgehen?

EK | Alles, was es an Energieunternehmen gibt, gehört eigentlich vergesellschaftet. Als erster Schritt wäre jetzt allerdings ein wirksamer Deckel auf Strom und Gas notwendig, aber nicht nur. Es braucht für alle wesentlichen menschlichen Grundbedürfnisse staatliche Preisregelungen, das gilt für Lebensmittel, Schulartikel, Energie und nicht zuletzt für das Wohnen. Was hindert die Bundesregierung daran, einen Beschluss zu fassen und die Nettokaltmiete bei sechs oder von mir aus sieben Euro einzufrieren? Nichts, überhaupt nichts! Dem stünde auch keine EU-Richtlinie oder dergleichen im Weg. Zugleich, und das wäre im Bereich Wohnen die einzige vernünftige Forderung, müsste man sicherstellen, dass kommunaler Wohnbau wieder steuerfinanziert wird. Nur so kann dauerhaft leistbarer Wohnraum gesichert werden.

SSt | Nach dem Vorbild der Wohnbausteuer im historischen Roten Wien?

EK | Richtig, ja, gleichzeitig gäbe es dafür schon jetzt ein Instrument, das wird nur gern vergessen: Jeder Arbeitnehmer und jede Angestellte zahlt von seinem oder ihrem Lohn heute einen Wohnbauförderbeitrag an den Bund. Diese Mittel werden entsprechend der Zahl der Hauptwohnsitzgemeldeten an die Länder weitergegeben, wo sie dann allerdings im allgemeinen Budget verschwinden. Mein Vorschlag wäre, dass der Bund diese Mittel gar nicht erst an die Länder übergibt, sondern sie stattdessen direkt an die Kommunen zweckgebunden für die Schaffung von kommunalem Wohnbau ausschüttet. Das würde den Gemeinden tatsächlich ein Instrument in die Hand geben, um verstetigt zu bauen, ohne in die üblichen Abhängigkeiten etwa von Genossenschaften zu geraten.

SSt | Welche zusätzlichen Instrumente würdest du dir wünschen, um eine Stadt wie Graz auf kommunaler Ebene nach deinen Vorstellungen zu entwickeln?

EK | Wir haben als zweitgrößte Stadt Österreichs überhaupt keine Handhabe, Steuern einzuheben. Gut, wir können die Parkraumbewirtschaftung ausweiten und die Parkstrafen erhöhen. Das ginge dann auch noch bei der Hundesteuer – damit wäre das Ende der Fahnenstange aber schon erreicht. Könnte ich, dann würde ich zum Beispiel als Erstes die Bauabgabe, die jeder Bauherr leisten muss und die lächerlich niedrig ist, erhöhen. Oder eine Nahverkehrsabgabe zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs einführen. Beides aber ist Landessache. Dass wir generell der Meinung sind, dass große Vermögen und überhohe Einkommen viel stärker besteuert werden müssten, ist kein Geheimnis. Ich würde es überhaupt nicht scheuen, für solche Maßnahmen die politische Verantwortung zu tragen, wenn ich sie nur treffen könnte.

SSt | Deine Parteikollegin Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im Landtag Steiermark, hat in einem Interview zuletzt darauf gedrängt, die Sanktionen des Westens gegen Russland zu überdenken. Wie siehst du das?

EK | Man muss sich, und als KPÖ haben wir nie etwas anderes gesagt, immer ansehen, wer unter Sanktionen leidet. Unser Gegner ist nicht das russische Volk, sondern Putin und seine Entourage. Genauso ist es auch bei der ukrainischen Bevölkerung, die niemals unser Feind sein wird. Die Menschen sind überfallen worden und die Leidtragenden dieses Krieges. Aber ob alles, was Wolodymyr Selenskyj derzeit an strategischen Überlegungen anstellt, klug ist, bezweifle ich auch.

Es ist schrecklich und unglaublich, wie viele Menschen täglich in diesem sinnlosen Krieg sterben, und ich selbst, aber auch wir als Partei sehen eigentlich nur die Möglichkeit, alles dafür zu tun, dass dieser Krieg endlich ein Ende findet. Das wird nicht gelingen, indem man einseitig und immer mehr auf eine Karte setzt, die Situation eskaliert und sich nicht bewegt, sondern nur dann, wenn die Kriegsherren miteinander sprechen – auch wenn der eine überfallen wurde und der andere den Krieg begonnen hat. Wie sonst soll der Krieg ein Ende finden? Das klingt blöd, aber eine andere Möglichkeit gibt es nicht. Und gerade deshalb darf man die österreichische Neutralität niemals aufgeben. Mittlerweile hat man ja das Gefühl, dass viele Linksliberale, viele Grüne bis hin zu Leuten wie Marco Pogo die Neutralität nur mehr als heilige Kuh sehen, die man lieber früher als später entsorgen möchte.

SSt | Apropos Marco Pogo beziehungsweise Dominik Wlazny: Wen wirst du bei der Bundespräsidentschaftswahl wählen?

EK | Um ehrlich zu sein, ich weiß es noch nicht. Das ist ja alles nicht mehr ganz ernst zu nehmen. Ich stehe selbst in meiner eigenen Partei recht allein damit da, aber eigentlich bin ich ja der Meinung, dass das Amt abgeschafft gehört.

SSt | Erlaube mir noch eine kommunalpolitische Frage: Der Parteichef der Grazer SPÖ, Michael Ehmann, wird sein Amt demnächst übergeben. Er galt als großer Befürworter der rot-rot-grünen Koalition in Graz. Hast du Sorge, dass sich das unter seiner präsumtiven Nachfolgerin Doris Kampus ändern wird?

EK | Ich denke, dass die SPÖ in Graz größtes Interesse daran haben müsste, in der Stadt wieder Fuß zu fassen. Michael Ehmann und einige andere in der Grazer SPÖ haben erkannt, dass das mit uns am besten geht. Die SPÖ, das möchte ich auch betonen, ist in der Koalition absolut verlässlich, und ich habe überhaupt keinen Grund zur Annahme, dass sich das ändern wird.

SSt | Währenddessen schreitet die Pulverisierung der ÖVP im ganzen Land voran. Nach der Landtagswahl in Tirol sagen alle Umfragen der ÖVP auch in Niederösterreich herbe Verluste voraus. Wie siehst du die Situation für die Steiermark, wenn sich dieser Trend fortsetzt? Besteht aus deiner Sicht die Möglichkeit, die Grazer Koalition als rot-rot-grünes Bündnis landesweit zu etablieren?

EK | Ich kriege, und das ist wirklich so, jede Woche hunderte Schreiben von Menschen, die nicht in Graz leben. Darin geht es oft um konkrete Anliegen, aber auch darum, wie sehr man sich eine Partei wie die unsere anderswo im Land wünscht. Hielte dieser Trend an, dann wäre, glaube ich, nicht nur in der Steiermark, sondern auch auf Bundesebene einiges drin für die KPÖ. Das ist ein Zuspruch, den ich vor vielen Jahren wirklich nicht für möglich gehalten hätte, da gibt es eine unheimliche Sehnsucht.

SSt | Wird man dich demnach künftig auch auf dem bundespolitischen Parkett öfter sehen?

EK | Wir sind ohnehin in einem sehr guten Austausch mit der Bundespartei und den Genossinnen in den Ländern. Ich war unlängst erst in Tirol, um die Partei vor den Landtagswahlen im Wahlkampf zu unterstützen. Die Sache ist nur die: Wir alle können uns nicht klonen, und zunächst einmal müssen wir unsere Hausaufgaben hier in Graz und in der Steiermark machen.

SSt | Bis vor einem Jahr war der Plan der KPÖ Graz, dass die Gemeinderatswahl 2021 deine letzte sein würde. Das lässt sich nun kaum mehr halten. Wirst du 2025 ein weiteres Mal kandidieren?

EK | Der Plan war – und das war meine Entscheidung, da können die Genossen beschließen, was sie wollen –, diesen Wahlkampf ordentlich zu führen, den zweiten Stadtratssitz zu halten und dass ich mich zur Hälfte der Legislaturperiode zurückzuziehe. Für mich war klar, dass danach mein Kollege Robert Krotzer das Zepter übernehmen sollte.

SSt | Aber es ist anders gekommen. Wenn du jetzt vorzeitig deinen Hut nehmen würdest, wäre der Bürgermeistersessel wohl dahin. Bleibst du bis zum Ende der Periode? Und wie sieht es denn tatsächlich mit Überlegungen für eine erneute Kandidatur 2025 aus?

EK | Die Menschen in dieser Stadt haben in erster Linie nicht die KPÖ, sondern Elke Kahr gewählt. Das ist so, ob es mir gefällt oder nicht. Und deshalb werde ich auch bis zum Ende der Periode bleiben. Was die nächsten Wahlen betrifft, kann ich das jetzt noch nicht beantworten. Das ist eine Sache, die wir in Ruhe bereden müssen. Wir haben im Moment wirklich wichtigere Sorgen – in der Stadt, aber auch in der Partei. Wir haben als Nächstes einen Landtagswahlkampf zu führen, und auch der wird für die KPÖ in Graz entschieden werden.

SSt | Du hast wiederholt gesagt, dass dir die Rolle als Bürgermeisterin nichts abverlangt. Als das niederländische Königspaar im Frühjahr in der Stadt zu Besuch war, musste man dich darin einweisen, wie die Herrschaften zu begrüßen seien: Die Bürgermeisterin hat ihre Hand zuerst auszustrecken und darauf zu warten, bis der Monarch sie ergreift. Wie ging es dir da als Kommunistin?

EK | Ich bin gewissermaßen für alle da, ob das der Bauernbund ist oder ein traditionsreiches Unternehmen in Graz. Ich versuche, öffentliche Termine unprätentiös, aber nicht oberflächlich zu absolvieren und sie genauso ernst zu nehmen, wie wenn ich einer Alleinerzieherin oder einem Pensionisten begegne. Ich rede mit allen gleich.

Beim Königspaar war das nicht anders. Es gibt da eben ein Protokoll, das man einhält, um den vielen Mitarbeitern, die dafür sorgen sollen, dass das Programm eines solchen Besuchs planmäßig absolviert werden kann, keinen unnötigen Stress zu machen. Das ist ein Akt der Höflichkeit auch allen diesen Beschäftigten gegenüber. Aber abgesehen davon war das eine relativ unkomplizierte Begegnung. Am Ende war ich erleichtert, dass die Königin auf ihrem Weg vom Rathaus zur Burg (dem Sitz der Steiermärkischen Landesregierung, Anm.) auf den Beinen geblieben ist. Sie war ja im Gespräch mit mir, musste den vielen Schaulustigen zuwinken und gleichzeitig darauf achten, auf ihren hohen Stöckelschuhen nicht zwischen Pflastersteinen oder in den Straßenbahngleisen stecken zu bleiben. Da habe ich mir gedacht: Hut ab, das muss dir auch erst einmal gelingen.